Verfassungsschutz

Im Land der Dichter und Querdenker

Die sogenannte «Querdenker»-Bewegung ist ein Fall für den Verfassungsschutz, wird aber im Allgemeinen als Versammlung von Normalbürgern erklärt. Was diese Gleichzeitigkeit über die hiesigen Verhältnisse aussagt - und über die Rolle der Linken darin

Wissler: Beobachtung der Partei-Gruppe »Marx21« ist »absurd«

Linken-Chefin nennt Hausbesetzungen legitim / Politikerin verweist auf Terrorgefahr von rechts

Ein Büro ohne Beschäftigung

Christiane Meusel klagt gegen den Verfassungsschutz

Expertise statt Geheimdienst

Meine Sicht: Martin Kröger verlässt sich lieber auf die Einschätzung der Zivilgesellschaft

»Gesichert extremistisch«

Ulrike Wagener über die Begründung der Bundesregierung, die »junge Welt« vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen

Neue Kategorie beim Geheimdienst

Verfassungsschutz verfolgt fortan Delegitimierung des Staates

Die sehr kurze Karriere des Marvin Neumann

Marvin Neumann, Vorsitzender des AfD-Nachwuchs, verlässt die Partei

Ego-Republik

Robert D. Meyer über Querdenken und den Verfassungsschutz

Geheimdienst überwacht Querdenken

Bundesamt für Verfassungsschutz verfolgt fortan »Delegitimierung des Staates«

Verfassungsschutz beobachtet Teile von »Querdenken«

Teile der Protestbewegung gegen die Corona-Politik seien schwierig, da sie die Legitimität staatlicher Institutionen infrage stellten

Keine Staatsgelder für Verfassungsfeinde

Mit einer Gesetzesinitiative will die Bildungsstätte Anne Frank eine AfD-nahe Stiftung von der Förderung durch den Bund ausschließen

Geheimdienst spitzelt weiter

Trotz juristischer Erfolge werden Linke noch immer überwacht

Verfassungsschutz beobachtet Corona-Verschwörer

Teile Protestbewegung gegen die Coronamaßnahmen werden als Verdachtsfall eingestuft

Verkannte Gefahren für die Demokratie

Der erste Report »Recht gegen rechts« kritisiert Tatenlosigkeit

Verfassungsschutz bespitzelt Linke-Aktive

Geheimdienst überwachte drei Parteimitglieder in Niedersachsen offenbar mit V-Leuten

Hans-Georg Maaßen: Mit Verschwörungstheorien in die Unions-Fraktion

JEJA NERVT: Hans-Georg Maaßen, das U-Boot in der CDU

AfD ist vorerst doch kein Verdachtsfall

Verwaltungsgericht Köln rügt Verfassungsschutz für »durchgestochene« Infos zur AfD

Nur ein wenig Überwachung

Bundesamt für Verfassungsschutz stuft AfD offenbar als Verdachtsfall ein

Überwachung bringt wenig

Robert D. Meyer über die AfD als Fall für den Verfassungsschutz

Berichte: AfD wird vom Verfassungsschutz beobachtet

Abgeordnete in Bund, Ländern und im Europaparlament vorerst nicht von Überwachungsmaßnahmen betroffen