Verfassungsschutz

Der Geheimdienst nach Hanau

Mehr Personal, Befugnisse und Überwachung im Internet - Verfassungsschutz sieht sich auf richtigem Weg

Geisel jagt den Einzeltäter

Innensenator will im Verfassungsschutz zumindest ein wenig aufräumen

AfD geht juristisch gegen Verfassungsschutz vor

Landesverband Sachsen-Anhalt will sich gegen nachrichtendienstliche Beobachtung wehren

Keine Einblicke ins V-Mann-Wesen

Wichtige Zeugen dürfen weiterhin nicht im Breitscheidplatz-Untersuchungsausschuss aussagen

Entwaffnung wäre die Antwort

Behörden zählen mehr Neonazis und Rassisten mit Waffenerlaubnis

Wie bei der NPD

Bertelsmann-Studie beobachtet eine weitere Radikalisierung der AfD und ihrer Wählerbasis

Sächsischer Verfassungsschutz führt AfD anscheinend als »Verdachtsfall«

Bisher keine Bestätigung durch Behörde / Rechtspartei bei Bundestagswahl 2017 in Sachsen mit den meisten Stimmen

Rechte im Blick

Einem Bericht zufolge hat der Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt den gesamten AfD-Landesverband unter Beobachtung gestellt

Sachsen-Anhalts AfD unter Beobachtung vom Verfassungsschutz

Geheimdienst sieht Anhaltspunkte für rechtsextremen Verdachtsfall / Landesverband hat knapp 1400 Mitglieder

Rechter Schulterschluss

Berliner Verfassungsschutz gibt geheime Informationen an AfD weiter

Überwachung als Brandmal

Die gesamte AfD soll demnächst vom Verfassungsschutz zum Verdachtsfall erklärt werden. Neue Erkenntnisse darf man von einer Überwachung nicht erwarten. Dennoch bringt die Maßnahme einige Vorteile mit sich, meint Robert D. Meyer.

Keine Abwehr

AfD-Politiker Roland Hartwig wurde als Leiter der »Arbeitsgruppe Verfassungsschutz« abgesetzt

Ein Lehrstück in Staatskunde

Der Jurist Rolf Gössner gewinnt vor dem Bundesverwaltungsgericht gegen den Inlandsgeheimdienst

Mär vom politischen Opfer

Robert D. Meyer über den anhaltenden Machtkampf in der AfD

Karlsruhe kippt Antiterrordatei

Richter setzen erweiterte Datennutzung per sofort außer Kraft

Waffenaffäre und Geheimsitzung

Mecklenburg-Vorpommern hinterlässt einen schlechten Eindruck im Breitscheidplatz-Ausschuss

Arbeitsverweigerer

Verfassungsschutzchef in Mecklenburg-Vorpommern Reinhard Müller

Wie umgehen mit den Querdenkern

Innenminister und Sicherheitsbehörden uneins bei der Bewertung der Proteste gegen die Corona-Maßnahmen

Unrühmliche Aussagen

Ein Innenministerium trollt den Breitscheidplatz-Untersuchungsausschuss

Sachsen will AfD zum Verdachtsfall erklären

Verfassungsschutz im Freistaat nimmt künftig auch Pegida und »Querdenken« stärker ins Visier