Die Würfel sind gefallen
Martin Ling über das politische Schicksal von Dilma Rousseff
Die Ex-Guerillera Dilma Rousseff will bis zum Ende gegen das Amtsenthebungsverfahren kämpfen, obwohl die Opposition ihren Stab über sie gebrochen hat: Der Senat wird dem Abgeordnetenhaus folgen.
Brasiliens Präsidentin Rousseff hat in vielen Punkten recht. Es handelt sich in der Tat um eine Art institutionellen Putsch, mit der sie aus dem Amt gedrängt wird. Die Opposition will nicht bis zum nächsten Wahltermin warten, ja nicht einmal Neuwahlen ist ihr Begehr, sondern die Übernahme der Fleischtöpfe der Macht. Dass es da nicht zuletzt um Selbstbereicherung geht, ist naheliegend bei einem Kongress, bei dem gegen 60 Prozent der Mitglieder wegen Verbrechen wie Geldwäsche, Bestechung, Betrug ermittelt wurde oder wird. Dilma Rousseff ist nicht darunter, ihr werden nur Offizialdelikte wie Bilanztricksereien vorgeworfen, mit noch juristisch zu prüfender Relevanz. Ihr Problem ist ihre nicht zündende Wirtschaftspolitik.
So fragwürdig das Vorgehen und die Motive der brasilianischen Opposition - angeführt von Überläufern aus der erodierenden Regierungskoalition - auch sind, Fakt ist: Gäbe es in Brasilien ein konstruktives Misstrauensvotum wie in Deutschland, wäre Rousseff längst weg. In Brasilien steht dieser Weg nicht offen. Eines von vielen Defiziten eines Systems, das generalüberholt gehört, bevor die Demokratie gänzlich den Bach heruntergeht.
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