Boliviens MAS wandelt auf schmalem Grat
Martin Ling über die fragwürdige Nominierung von Evo Morales
»Ich bin gezwungen, mich euch zu unterwerfen, um für unser geliebtes Bolivien weiter zu arbeiten.« Boliviens seit 2006 amtierender Präsident Evo Morales lässt sich von seiner Partei, der Bewegung zum Sozialismus (MAS) in die Pflicht nehmen. Die MAS nominierte Morales trotz eines derzeit bestehenden Verbots in der Verfassung für eine erneute Kandidatur. Das ist vor allem ein Zeichen für die Schwäche der MAS, die der nach wie vor beliebte Morales mangels geeigneter personeller Alternativen bemänteln soll.
Es gibt in Bolivien formal mehrere demokratische Möglichkeiten, die Verfassung von 2009 auszuhebeln, die nicht mehr als zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten eines Präsidenten erlaubt, wobei Morales’ erste von davor nicht mitgezählt wird. Nun soll Morales 2019 gar ein viertes Mal kandidieren.
Von den formal mehreren demokratischen Möglichkeiten ist nur eine akzeptabel: ein Referendum. Das hätte zwar einen schalen Beigeschmack, weil es bereits ein Referendum gab, aber eines, das durch eine auf Fake News wie Morales’ angeblicher verleugneter Vaterschaft gründenden Kampagne beeinflusst wurde.
»Wenn das Volk es will, macht Evo weiter«, so quittierte Morales selbst den Parteiauftrag. Das Volk hatte im Februar gesprochen und die Grundaussage war eindeutig: So beliebt der Präsident Evo Morales auch ist – auch er soll sich bitte schön an die Magna Charta halten, die neben der Landreform und der Verstaatlichung der Ressourcen zu den drei Grundpfeilern seiner bei Amtsbeginn 2006 versprochenen Neugründung Boliviens gehört. Sieht das Volk das nun anders, wäre das in Ordnung. Auf parlamentarischem Wege das Volk zu übergehen, wäre indes ein Offenbarungseid für die MAS.
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