Der Mythos vom sozialdemokratischen Nordrhein-Westfalen
NRW–Pütt–SPD? Die Gleichung ging nie auf. Franz Walter über Herzkammer-Geschichten und Jahrzehnte vergeblicher Missionsversuche
NRW – einst Herzkammer der SPD? Diese Metapher lesen wir in diesen Tagen in unzähligen Pressekommentaren. Ganz NRW?, fragt man sich unwillkürlich. Doch waren das Münsterland, der Paderborner Raum je Terrain der Sozialdemokraten? Hatte nicht die CDU zwischen Aachen und Höxter lange Mehrheiten geholt, 1958 gar mit 50,5 Prozent die absolute?
Mit Herzkammer war wohl mehr das Ruhrgebiet gemeint. Das war schon seit Jahren die probate Region zur Erklärung sozialdemokratischer Erfolge und Abstürze. Wann immer die Sozialdemokratie der Schröders, Münteferings, Becks, Gabriels und nun auch Schulzens in Turbulenzen und Identitätskrisen geriet – und das kam bekanntlich nicht ganz selten vor –, entsandten Fernsehsender und Zeitungsredakteure ihre Korrespondenten Richtung Ruhr, in das klassische Industrierevier der deutschen Industriegesellschaft. Und immer konnte man dann wenige Tage später elegische Reportagen anschauen oder lesen über eine Welt im Herbst ihres Daseins: über ältere, aber hellwache Menschen, die in ihrem Erwerbsleben hart unter Tage arbeiten mussten; über kleine, aber redliche Leute in den früheren Werksiedlungen; über brave, aber bitter gewordene Genossen, die ihr Leben lang der Partei in Treue verbunden gewesen waren, doch nun zu hadern und zu zweifeln begannen.
Am Beispiel dieser Region – Nordrhein-Westfalen und das Ruhrgebiet insbesondere – versuchten die Deuter des Politischen gern, klarzumachen, warum es mittlerweile so schlecht stand mit der SPD. Denn NRW–Pütt–SPD: Das alles, hieß es, gehörte einst fest zusammen. Nordrhein-Westfalen war mit Kohle und Stahl das Pionierland des Industriekapitalismus in Deutschland. Und damit wurde es zum Zentrum der sozialdemokratischen Arbeiterbewegung. Deshalb konnte man zwischen Duisburg und Dortmund bei Wahlen selbst einen Besenstiel aufstellen – sofern ihm das Etikett »SPD« angeheftet war, wurde er trotzdem gewählt. Dann aber verschwanden die Zechen. Dann schrumpfte die Stahlproduktion. Dann und dadurch dörrte auch das Arbeitermilieu aus. Und deshalb schmolzen die einst gewaltigen Mehrheiten der SPD zusammen. Daher plagt sich die Partei auch hier, in ihrem Stammland, mit den Problemen von Wählerverlusten, Machteinbußen, innerem Zweifel.
Doch trug es sich anders zu
So jedenfalls wird uns diese Geschichte berichtet. Wieder und wieder. Doch trug es sich anders zu, fast als Gegenteil zu den gängigen Erzählungen. Die Ruhrstädte, wie insgesamt die früheren preußischen Westprovinzen, aus denen die Engländer 1946 das neue Land Nordrhein-Westfalen schnitzten, waren keineswegs Hochburgen der Sozialdemokratie. Das industrielle Ballungszentrum zwischen Rhein, Ruhr und Emscher war für die SPD nahezu Diaspora, Ort lange Zeit vergeblicher Missionsversuche.
Zum Ende des Kaiserreichs lag die Mitgliederdichte der SPD in Essen, Bochum und Gelsenkirchen um die Hälfte niedriger als sonst im Durchschnitt des Deutschen Reichs. Bei den Wahlen in der Weimarer Republik hatte die SPD meist das Nachsehen gegenüber der katholischen Zentrumspartei und den Kommunisten. Das Ruhrgebiet war eine Zitadelle des Katholizismus, auch rhapsodische Kampfstätte ungestümer, junger Linksradikaler. Nicht zuletzt deshalb stand der erste Nachkriegsvorsitzende der SPD, Kurt Schumacher, der Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen denkbar misstrauisch gegenüber. Er argwöhnte, dass das neue Großland den Feinden der SPD in die Hände fallen könnte.
Abstrus war der Pessimismus Schumachers nicht. Bei den ersten Landtagswahlen, am 20. April 1947, war die SPD der CDU deutlich unterlegen. Dabei hatten sich die Christdemokraten damals noch einer starken Zentrumspartei zu erwehren. Doch auch die Kommunisten waren noch nicht aus dem Rennen; sie erhielten immerhin 14 Prozent der abgegebenen Stimmen. Kurz: Die oft deklamierte Gleichung NRW–Ruhrgebiet–Zechen– SPD ging keineswegs auf. Die große Zeit der Zechenlandschaft war eine große Zeit der katholischen Arbeiterkultur, dann auch der CDU. Auf dem Nachkriegshöhepunkt der Kohleproduktion, als fast 400.000 Bergleute einfuhren, schaffte die CDU in Nordrhein-Westfalen 1958 bezeichnenderweise die absolute Mehrheit.
»Hömma, ich krieg dat schon hin«
Erst als das große Zechensterben einsetzte, begann der Aufstieg der SPD. Sie litt nicht an der Erosion des Bergbaus, sondern sie profitierte davon. Und sie zog den Nutzen aus dem Verfall der klassischen, vorbundesrepublikanischen Arbeitermilieus im rheinisch-westfälischen Industrierevier. Erst zerbrach das kommunistische Milieu, da der erlebbare Sozialismus im Osten Deutschlands auch noch im Westen denkbar abschreckend wirkte. Dann, in der Krise der Montan- und Kohlenindustrie, büßte die protestantisch und wirtschaftsliberal grundierte Erhard-CDU der Früh-1960er-Jahre das Vertrauen im »Pütt« ein. Der lange fest verwurzelte Sozialkatholizismus trocknete aus. Der Zerfall der alten hegemonialen Lager und Arbeiterkulturen im Ruhrgebiet wurde zur großen Chance für die SPD.
Und sie konnte die Gelegenheit gerade wegen ihrer früheren Schwächen nutzen. Denn die Ruhrgebiets-SPD hatte zuvor keine selbstbewusste, aggressive und abgrenzende Eigenkultur aufbauen können wie ihre Genossen etwa im damaligen Mitteldeutschland. Dadurch aber war die SPD nun um Dortmund und Erkenschwick weit weniger ideologisch, starr, klassenkämpferisch und in Doktrinen gefangen als andernorts. Das erleichterte katholischen Arbeitern, die enttäuscht waren von der Nach-Adenauer-CDU, den Weg zu einer SPD, die nicht bekehren, sondern betreuen wollte.
Denn das war das Elixier des sozialdemokratischen Erfolgs in diesem Industriegebiet der Auflösung, des Ab- und Umbruchs: Die Sozialdemokraten versprachen nicht die neue Gesellschaft, keine rote Zukunft; sie versprachen lediglich, sich verlässlich zu sorgen. Die SPD wurde so zu einer Art Nachfolgepartei des sozialen Katholizismus, Partei der Sorger und Samariter.
Der sozialdemokratische Funktionär agierte wie ein Kaplan, war jederzeit ansprechbar, hatte ein Ohr für die Nöte, zeigte Mitgefühl – und spendete Trost. »Hömma, ich krieg dat schon hin« – das bekamen die »kleinen Leute« im großen Ruhrgebiet während der 1960er, 70er, 80er Jahre wieder und wieder zu hören. Der sozialdemokratische Funktionär löste Wohnungsprobleme, verschaffte den Töchtern und Söhnen aus Bergarbeiterfamilien einen Ausbildungsplatz im öffentlichen Dienst, brachte Oma und Opa in Pflegeheimen unter. Er war einer von ihnen, Betriebsrat im selben Werk, Nachbar in derselben Siedlung, Kaninchenzüchter im selben Verein. Nur: Er war stets ein gutes Stück aktiver, ehrgeiziger, strebsamer als der Rest, war auf dem Sprung nach oben. Aber er sorgte sich und regelte, wie ein großer Bruder, genoss daher Vertrauen. Und der oberste, rundum kongeniale Repräsentant des Barmherzigkeitssozialismus war Johannes Rau, der Ministerpräsident von Rheinländern und Westfalen in diesen guten Zeiten der SPD.
Piefig, miefig, zu sehr Partei mit Mundgeruch
»Bruder Johannes« – wie man den Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen der Jahre 1978 bis 1998, Rau, gern nannte – machte diesen immer leicht paternalistischen, jedenfalls stellvertretenden, gern betont unpolitisch drapierten Stil auch zur Regierungsmethode im Land zwischen Düsseldorf und Detmold. Im »System Rau« sollten die einfachen Bürger wissen, mehr noch: fühlen, dass die Politik – also die sozialdemokratische Regierung, die sozialdemokratischen Landräte und Oberbürgermeister – sich kümmerte.
Zum offiziellen Motto dieses Politikmodells kreierte Johannes Rau 1985 den Slogan »Versöhnen statt spalten«. Daran war durchaus vieles verdienstvoll. Aber es war doch ein prononciert patriarchalisches Politikmuster, durch das die Adressaten an den Anspruch auf fürsorgliche Zuwendung gewöhnt wurden, sich nicht eigentlich als mögliche Subjekte selbstbewussten Tuns beteiligt sahen. Indes: Man erzieht so rasch nörgelnde Konsumenten der Politik, nicht aber vitale Akteure der programmatisch gern gepriesenen Bürgergesellschaft. Und das paternalistische Kümmermodell hatte auch ökonomisch einen hohen Preis: Die Schulden, die das Bundesland anhäufte, waren enorm. Es war nicht einzig und allein neoliberale Boshaftigkeit oder individuelle Kälte, was die nachfolgenden Ministerpräsidenten Wolfgang Clement und Peer Steinbrück zu einem Bruch mit der Methode Rau nötigte.
So war es zum Ende der 1990er Jahre jäh mit dem Bruder-Johannes-Modell der SPD in NRW vorbei. Überdies lebten und arbeiteten nunmehr die Sorger von gestern nicht mehr dort, wo sie ursprünglich hergekommen waren. Die meisten von ihnen waren aufgestiegen, hatten lukrative Posten im öffentlichen Dienst ergattert, wohnten längst nicht mehr in der alten Werksiedlung. Plötzlich gab es bei den klein und zurück gebliebenen Leuten niemanden mehr, der ihnen gleichsam über den Gartenzaun hinweg oder in geselliger Runde im Vereinsheim beruhigend Fürsorge zusicherte.
Die Zurückgelassenen waren erst verdattert, dann enttäuscht, schließlich verbittert. Bei Wahlen enthielten sie sich zunächst, hernach orientierten sich viele um, andere machten gar nicht mehr mit, verschafften sich aber im Umfeld immer wieder Luft durch wütende, verächtliche Äußerungen über die »Verräter von der SPD«. Währenddessen hatten sich zugleich nicht ganz wenige Sozialaufsteiger aus dem früheren SPD-Milieu ebenfalls von den Sozialdemokraten verabschiedet. Ihnen war das Sozialdemokratische nun zu piefig und miefig, zu sehr Partei mit Mundgeruch.
Wahlen 2017 – eine Rückkehr ins Jahr 1950
Bemerkenswerterweise ist Nordrhein-Westfalen in diesem Prozess von den politischen Basiskonstellationen gewissermaßen ins Jahr 1950 zurückgekehrt. Damals kam die CDU im größten Bundesland der Bonner Republik auf 36,9 Prozent der Stimmen, die Sozialdemokraten auf 32,3, die Freidemokraten auf 12,1 und die KPD auf 5,5 Prozent. Ähnlicher waren die Verhältnisse sonst nie.
Nach 1950 begann dann der große Aufstieg der Volksparteien. Spätestens 2010 aber war es mit der Glanzzeit dieses Parteientyps vorbei, da beide Volksparteien nicht mehr über 40 Prozent der Stimmen erreichten. Jetzt, am 14. Mai 2017, erzielten die Sozialdemokraten ihr schlechtestes Wahlergebnis in NRW überhaupt; die CDU siegte hier am Wochenende übrigens mit dem zweitschlechtesten Wahlresultat der Nachkriegszeit.
Franz Walter ist Leiter des Göttinger Instituts für Demokratieforschung. Der Beitrag erschien zuerst im Blog des Instituts.
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