Über 600 Seiten, über 1200 Anträge
Über 600 Seiten - das ist der Gesamtumfang der bis Mitte dieser Woche vorliegenden drei Antragshefte für die Delegierten. Allein der Entwurf für das Wahlprogramm macht fast 100 Seiten aus. Über 400 Seiten umfasst die Sammlung der bis zum Stichtag eingereichten Änderungsanträge. Diese kommen nicht alle zur Abstimmung, weil der Parteivorstand Änderungsanträge übernimmt oder sich mehrere Anträge gleichen.
Etwas über 15 Stunden - sind insgesamt nach dem vorläufigen Zeitplan für die Beratung und Beschlussfassung der Anträge zum Wahlprogramm vorgesehen. Wer schon einmal bei einem Parteitag war, weiß, dass sich unter anderem die Reden eher in die Länge ziehen - in Wahrheit also weniger Zeit für die Anträge zur Verfügung steht. Aus der Antragskommission ist zu hören, dass in 15 Stunden ungefähr 300 Anträge zu schaffen seien, gestellt wurden über 1200. Hier hängt viel davon ab, was der Parteivorstand übernimmt.
17 Kapitel, eine Einleitung - umfasst der Entwurf zum Wahlprogramm, angefangen bei den sozialpolitischen Zielen der Linkspartei, mit denen das Papier beginnt, über die Bildungs- und Kulturpolitik, Integration, Feminismus bis zu den Programmteilen für eine »soziale, ökologische und demokratische Wirtschaft«, Europa, die Friedenspolitik und Demokratiefragen.
Den größten Änderungsbedarf - gibt es, gemessen am Seitenumfang im Antragsheft, bei der Einleitung. Allein acht Änderungsanträge beziehen sich auf den Titel, der bisher »Die Zukunft, für die wir kämpfen. Sozial. Gerecht. Für alle« lautet. So gibt es unterschiedliche Meinungen darüber, ob das Wort »Frieden« hier aufgenommen - und das Wort »kämpfen« gestrichen werden soll. Fast ebenso umfangreich ist der Abschnitt mit den Änderungsanträgen zur Wirtschaftspolitik. Viele Änderungswünsche gibt es auch bei der Friedensfrage, der Bildungspolitik und der Passage zu Europa. tos
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