Gedenken an Mauerbau
Thüringen plant Bundesratsinitiative für DDR-Opfer
Erfurt. Thüringen will einen Vorstoß starten, damit Opfer von DDR-Unrecht auch nach 2019 Anträge auf Rehabilitierung stellen können. »Es gibt für eine solche Befristung keinen triftigen Grund«, sagte die zuständige Staatssekretärin in der thüringischen Staatskanzlei, Babette Winter. Man werde einen Antrag in den Bundesrat einbringen. Darin soll der Bundestag aufgefordert werden, die Frist für Rehabilitierungsanträge aufzuheben, statt sie nochmals zu verlängern. »Die Politik hat nicht zu bestimmen, wann Menschen, die aus politischen Gründen verfolgt wurden, die Kraft haben müssen, Anträge auf Rehabilitierung zu stellen.«
56 Jahre nach dem Bau der Berliner Mauer haben Politiker der Opfer an der früheren Grenzanlage gedacht. Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU), der Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, Ralf Wieland (SPD) und Kultursenator Klaus Lederer (LINKE) legten am Sonntag an der zentralen Gedenkstätte an der Bernauer Straße Blumenkränze nieder.
Nach wissenschaftlichen Erkenntnissen starben an der Berliner Mauer mindestens 140 Menschen durch das DDR-Grenzregime, insgesamt kamen an der deutsch-deutschen Grenze mindestens 327 Menschen aus Ost und West um Leben. dpa/nd
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