Scholz versus Schulz
Hamburgs Bürgermeister fordert ein Ende der »Ausflüchte«
Berlin. Es gehöre nicht zu den Grundwerten der SPD, schlecht über einander zu reden, sagte SPD-Vize Ralf Stegner am Freitag im Deutschlandfunk. Gemeint war damit das sechseitige Grundsatzpapier von Olaf Scholz. Wie Medien berichteten, hatte sich Hamburgs Erster Bürgermeister mit besagtem Papier in die Debatte um die Neuausrichtung der Partei eingeschaltet und darin indirekt Kritik am Führungsstil von Parteichef Martin Schulz geäußert. Es gehe darum, sich den »strukturellen Problemen« zu stellen und nicht länger »Ausflüchte« für die historisch schlechte Wahlschlappe zu suchen, heißt es demnach.
Weder die »fehlende Mobilisierung« der eigenen Anhänger noch ein mangelnder Fokus auf soziale Gerechtigkeit tauge zur Erklärung für das Rekordtief von 20,5 Prozent bei der Bundestagswahl, schrieb Scholz. Die SPD habe »vorbildlich mobilisiert« und Tausende neue Mitglieder gewonnen. Außerdem habe der Wahlkampf »ganz im Zeichen der sozialen Gerechtigkeit« gestanden. Weitere Ausflüchte, die Scholz nicht gelten lassen möchte, sind demnach die »fehlende Machtoption« der SPD sowie die wachsende Konkurrenz durch Parteien wie Grüne, LINKE und neuerdings auch die AfD. Stattdessen seien die Probleme der SPD »grundsätzlicher«, konstatierte der Parteivize, der als potenzieller Gegenspieler von Schulz gilt.
Parteichef Martin Schulz hatte kurz nach der Bundestagswahl einen Reformprozess der SPD angekündigt. »Wir müssen wieder Mut zur Kapitalismuskritik fassen«, hatte er Mitte Oktober in einem »Zeit«-Interview seinen Kurs noch einmal verfestigt. Anfang der Woche klang er dann etwas kleinlauter: »Die SPD hat in den letzten Tagen kein gutes Bild abgegeben!« Hintergrund waren vorzeitig nach außen gedrungene Personalentscheidungen, etwa über die Besetzung des neuen Generalsekretär durch Lars Klingbeil. Teile der Partei hätten lieber eine Frau auf dem Posten gesehen. Einzige Frau und Parteilinke in den vier Spitzenpositionen der SPD ist die neue Fraktionschefin Andrea Nahles. fbr/Agenturen
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