Wer um Almosen bittet, ist in Not

Mohammeds Tag begann mit Rückenschmerzen, Uringestank und Autorauschen auf nassem Asphalt. Meistens steht er zu Sonnenaufgang auf und läuft drei bis vier Kilometer jeden Tag durch Berliner Parks, »als Beschäftigung«, sagt der 43-Jährige und steckt sich die zweite Zigarette in Folge an. Seine Basketball-Cap hat der Palästinenser weit über die Stirn gezogen. Es nieselt. Dann bleibt Mohammed stehen, balanciert sein Gewicht von dem einen auf das andere Bein und verzieht das Gesicht. Mit einem Stöhnen beugt er sich nach unten, um eine sandige Flasche aufzuheben. Acht Cent, spricht er aus. Er höre nicht auf zu laufen, bis er fünf bis sieben Euro in der Tasche habe. Oder seine Bandscheiben sich bemerkbar machen. Nur wenn er starken Hunger habe, frage er Passanten nach ein paar Euro. Heute aber spürt er nicht einmal den Hunger. »Es ist mir unangenehm, Leute anzusprechen«, sagt er.

Es ist einer der schlechten Tage, acht Uhr morgens in Laufweite zum Berliner Tiergarten, eine »rechtsfreie Zone«, wie der »Stern« im Oktober titelt. Mohammed hat sich früh auf den Weg zum Arzt an der Bahnhofsmission gemacht, um der erste in der langen Schlange zu sein. Er humpelt in seinen abgetretenen Segelschuhen. Um seine rechte Schulter baumelt ein alter Schulranzen, in den fast sein gesamtes Inventar passt: ein getigerter Hygienebeutel, den er »sein Badezimmer« nennt, Ibuprofen 800 in einer Zigarettenpackung, ein stumpfes Taschenmesser und leere Flaschen. Seine persönlichen Sachen hätte er auf der Flucht verloren: »Ich habe nichts, nur mich«, sagt Mohammed und eine Schluckpause später: »nur meine Familie«.

Seine Frau und drei Kinder, die in Beirut auf die Familienzusammenführung warten, wissen von all dem nichts: dass Mohammed nicht mehr in die Geflüchtetenunterkunft ging, weil er sich von den Schiiten dort noch bedrohter fühlte, als von den Junkies auf der Straße. Dass er vom Security nach drei Tagen Abwesenheit weggeschickt wurde, sein Platz wäre schon wieder besetzt. Dass die Technische Universität, an der er vor sechs Jahren Ingenieurwissenschaften studierte, jetzt der Ort ist, wo er sich wäscht und Leitungswasser abzapft. In den kurzen, weil teuren Telefonaten erzählt er ihnen auch nichts von dem Kleiderschrankrahmen, den er in einem verlassenen Bürogebäude fand und in dem er jetzt schläft, »um endlich Ruhe zu haben«. Den Stock neben seinem gemachten Bett, mit dem er die Ratten vertreibt. Den angetrockneten Blutspritzern der Junkies neben seinen sorgfältig zusammengelegten Handtüchern.

Mohammed Il-Ali ist »neu auf der Straße«. Seit einem Monat bettelt der Geflüchtete. Eigentlich passt er nicht ins Bild eines Bettlers - oder passt er gerade deshalb? Obwohl Bewältigungsstrategien aus Armut jahrhundertealt sind, hat sich die Erscheinung des Flaschensammlers und Bettlers gewandelt: Sie seien keine Randfiguren mehr, sie hätten sich in alle Bereiche der Gesellschaft gedrängt, »sie breiten sich aus«, so beschreibt es der Armutsforscher Christoph Butterwegge. Bettelnde Menschen seien eine alltägliche Erscheinung in der U-Bahn, sie sitzen vor Sparkassen und Drogeriemärkten, in gutbürgerlichen Vierteln, sind mal alt, mal jung, professionell, kreativ oder Amateure, mal sieht man ihnen die Not an, mal nicht. Unter ihnen seien immer mehr Geflüchtete und MigrantInnen, fällt dem Kölner Politikwissenschaftler auf. Es sei nicht mehr unüblich, dass sich anerkannte Asylbewerber mit in Suppenküchen, in Notunterkünfte und typische Bettler-Umschlagsplätze mischen, die es so nicht mehr gibt. Typisch sei nur, dass das Betteln mit der Obdachlosigkeit beginnt.

Mit dem gefühlt vermehrten Auftreten von Bettlern im öffentlichen Raum korreliert die steigende Zahl der Wohnungs- und Obdachlosen. In verschiedenen Erhebungen von Wohlfahrtsverbänden und Organisationen wird Mohammeds Existenz nur geschätzt. Offizielle Zahlen gibt es nicht. Besonders schwer sei es, die Zahl der MigrantInnen und Asylbewerber zu ermitteln, betont Butterwegge. Durch die Verschärfung der Asylgesetze und aus Furcht vor Ausweisung würden viele Asylsuchende in die Illegalität untertauchen. Wenn es Erhebungen gibt, dann beziehen sie sich meist auf die größere Personengruppe der Wohnungslosen: Menschen, die aus verschiedenen Gründen in keinem festen Mietverhältnis sind. Seit 2016 fordert die Grünen-Fraktion eine bundesweite nationale Erhebung über Menschen, die auf der Straße leben, vor allem als Mittel zur Prävention.

Natürlich hätte die Politik wenig Interesse, die Zahl der Wohnungslosen und Obdachlosen zu beziffern, erklärt Robert Veltmann von der GEBEWO, einer Berliner Wohnungslosenhilfe-Organisation: »Die steigenden Wohnungslosenzahlen drücken ja nur das Versagen des Hilfesystems aus.« In der Abwesenheit von einer Statistik kann die GEBEWO die Zahl der Obdachlosen in der Hauptstadt zwischen 4000 und 6000 verorten. Die Bundesregierung stützt sich auf vage Messungen der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e.V. (BAG-W). Die Arbeitsgemeinschaft mit Sitz in Berlin prognostiziert die Zahl der Wohnungslosen bis Ende 2018 auf etwa 1,2 Millionen - ein rasanter Anstieg. Christoph Butterwegge macht die Veränderung am Zuzug von europäischen Unionsbürgern fest. Die BAG-W dagegen nennt die Zuwanderung von EU-Bürgern und Asylbewerbern zwar einen »Katalysator und Verstärker«. Die wahren Gründe für den Anstieg lägen aber in der verfehlten Wohnungspolitik und mangelnder Armutsbekämpfung. Dies führe zu einer Dynamik, die Butterwegge einen »Verdrängungswettbewerb auf der Straße« nennt. Menschen auf der Straße konkurrieren um weniger staatliche Leistung, Notunterkünfte und Suppenküchen.

Einer, der alle Formen der konkurrierenden Nöte kennt, ist Jürgen Mark. Der Sozialarbeiter, weiße lange Haare, gekleidet vollkommen in Schwarz, arbeitet seit 31 Jahren in einer ganzjährigen Notübernachtung der Berliner Stadtmission. Für Bettler, die hier aufschlagen, hat er kaum noch Idealismus übrig: »Wer in dieser Stadt hungert, ist strunzdoof«, sagt er im noch leeren Aufnahmebüro, in dem in zwei Stunden die ersten Obdachlosen auflaufen werden. Seinen Schlüsselbund legt er nicht aus der Hand, während er durch den frisch geputzten Eingangsbereich läuft. Er definiert die Rollen, so Mark, wer sich selbst die eigene, saubere Toilette aufschließen kann, wer entscheidet, wer reinkommt und wer nicht. Sieben Tage die Woche, rund ums Jahr, muss er aussieben, wer eines der 73 Notbetten bekommt. Es gibt keinen Tag, an dem sie nicht komplett belegt sind.

Jürgen Mark ist hier der Schleusenwart. Es ist 16 Uhr, Arbeitsbeginn für den Sozialarbeiter. Im Eingangsbereich liegen frische Handtücher neben Desinfektionsmittel, »für Kotze und Blut«, sagt Mark. Man wisse nie, was am Abend auf einen zukommt. In einem Regal hinter ihm liegt sorgfältig zusammengelegte Bettwäsche, zumindest für eine Nacht, erklärt der Sozialarbeiter. »Klar, jeder darf mal in Not geraten«, dann sei aber auch Schluss. Für den Sozialarbeiter ist die Berliner Notunterkunft ein »Mikrokosmos, der die Entwicklung in der Welt spiegelt«. Früher seien die Notdürftigsten die Alkis vom Bahnhof Zoo und das Aussieben einfacher gewesen: Bleiben durfte, wer noch gerade bis zu seinem Bett laufen konnte oder wer noch nicht bereit fürs Krankenhaus war. Menschen, die auf sein Pult eine »KÜ«, Kostenübernahme legten, wurden durchgewunken.

Das habe sich verändert. 2016 hätten Menschen aus 94 Ländern die Notunterkunft durchlaufen. In diesem Jahr seien es zum ersten Mal mehr Obdachlose mit Migrationshintergrund, die an Marks Pforte stehen, als Deutsche. Besonders schwierig sei es nun mit Geflüchteten, die seit einem Jahr vermehrt in seiner Unterkunft landen. »Wir müssen die Lücke schließen«, sagt Mark, gleichzeitig aber: »Wir wollen keine faulen Eier.« Täglich müsse er anerkannte Asylbewerber ablehnen, darunter viele Frauen und Familien. Manchmal gibt er ihnen am Empfang gleich mit: Mehr kann dieses Land, diese Stadt nicht für dich tun. »Aussichtslos« sei die Situation vor allem für »Arbeitssuchende aus dem Balkan«.

Je nach Herkunft und Status herrscht in Deutschland ein abgestuftes Hilfesystem, so beschreibt es Robert Veltmann von der GEBEWO. Nach dem zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) haben alle Deutschen über 15 Jahre Anrecht auf Leistungen für die Grundsicherung, 409 Euro monatlich. Für Wohnungs- oder Obdachlose ohne Meldeadresse wird der Betrag meist in Tagessätzen ausgezahlt. Zwar garantiert das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) Geflüchteten mit guter Bleibeperspektive dieselbe Grundsicherung, aber mit Einschränkungen im Vergleich zu deutschen Staatsbürgern, beispielsweise in der Gesundheitsversorgung. Geflüchteten steht nach dem AsylbLG nur eine medizinische Notversorgung zu. Bietet eine Unterbringung den per Gesetz definierten notwendigen Bedarf in Lebensmittelpaketen, Hygieneartikeln oder Kleidung, schränkt das »Sachleistungsprinzip« die Leistungen ein. Dann bedeutet das sogenannte »Taschengeld«, 135 Euro für Alleinstehende, die einzige Konsumfreiheit. Gleichzeitig definiert der Gesetzestext 17 Szenarien, mit denen die Grundsicherung gekürzt werden kann, wenn einer Person zum Beispiel vorgeworfen wird, nur wegen der Leistungen eingereist zu sein.

Sogar noch unter dem Leistungsanspruch der Geflüchteten würden EU-Bürger rangieren, erklärt Karmen Vesligaj, Juristin und Geschäftsführerin der Organisation Phinove e.V. Obwohl von Europäern die Rede ist, gibt es auch auf EU-Ebene Abstufungen: BürgerInnen aus 17 Ländern des Europäischen Fürsorge-Abkommens sind Deutschen sozialrechtlich gleich gestellt. Dazu gehören Länder wie Belgien, Dänemark, Estland oder Norwegen. Für alle anderen Staaten gilt trotz EU-Freizügigkeit seit Ende 2016 eine verschärfte Gesetzesgrundlage. Bis zu fünf Jahre erhalten arbeitssuchende EU-Bürger keine Grundsicherung. Die Bundesregierung spricht vom Grundsatz des »Förderns und Forderns«, Vesligaj dagegen von einer Leistungsverwehrung, die verfassungswidrig sei. EU-Bürger aus den hauptsächlich neueren EU-Staaten bekämen keinerlei staatliche Unterstützung. Nicht mal das Existenzminimum sei gesichert. Sie könnten nur noch von Suppenküchen oder Notunterkünften aufgefangen werden.

Einer, der nach dem Gesetzesbeschluss lediglich eine »Überbrückungsleistung für die Ausreise« bekommen würde, wäre zum Beispiel Stefano. Es ist acht Uhr morgens und er hat noch nicht einmal zwei Euro gemacht, erzählt der Rumäne. Die Arme hat er um seinen Körper geschlagen. Seine Wangen sind rot, er blinzelt müde, Regentropfen perlen von seiner Sankt-Pauli-Mütze ab. Hunger habe er, aber könne bei der Tafel nicht essen, sagt der 53-Jährige und lächelt zahnlos. An einer U-Bahnhaltestelle in der Nähe des Regierungsviertels bettelt er Passanten an. Stefano erzählt, er sei drei Jahre in Italien gewesen. Seit einem Monat ist er in Deutschland. Seitdem schläft er im Park. Ihm macht die Kälte zu schaffen und seine Nieren schmerzen, sagt er und zeigt auf eine leere Pillenpackung aus Rumänien, die er auch den vorbeiziehenden Passanten zeigt. Das ist sein Konzept, manchmal malt er auch Schilder, mit denen er sich mit Touristen fotografieren lässt. Wenn er 100 Euro hätte, würde er sich davon ein Auto kaufen und zurück nach Rumänien fahren. Das Geld sei für seine Frau und die sieben Kinder.

Das Betteln würde jedoch exakt die Problemlage des Sozialstaats aufzeigen, betont Anna Hanf. Sie ist Koordinatorin von »Nostel«, einem Pilotprojekt zur Notunterbringung wohnungsloser Familien, vor allem neuzugewanderte EU-Bürger. Viele von ihnen sind Roma. Hanfs Mission ist es, die Spirale rückwärts zu drehen: Menschen ab der Ankunft in die Wohnung und in den Arbeitsmarkt zu bringen. Es sei fast unmöglich, als Arbeitssuchender vom Balkan eine Wohnung zu bekommen. Immer noch haftet ihnen ein großes Stigma an: »Sie wollen eigentlich nur ein bürgerliches Leben«, so Hanf, das berühmte Bild sei jedoch das der Roma-Familien auf der Straße.

»Das Stigma des bettelnden Roma ist quatsch«, betont auch Kathrin, Mitglied der Bettel-Lobby in Dresden. Es sei jedoch das plakative Bild, das benutzt wird, um das Betteln zu kriminalisieren. In Verordnungen deutscher Städte ist immer wieder die Rede von »aggressivem Betteln« im Zusammenhang mit MigrantInnen aus osteuropäischen EU-Ländern. Obwohl das Betteln per Gesetz gestattet ist, gibt es privatrechtliche Umwege, es zu unterbinden. Paul Neupert, der zum Thema Obdachlosigkeit in Berlin forschte, spricht in einem Bericht des Instituts für Geographische Wissenschaften an der Freien Universität Berlin von einer »Verdrängung der Obdachlosen aus dem innerstädtischen Raum«. Verantwortlich dafür sei vor allem die wirtschaftsliberale Standortpolitik der Hauptstadt, die Unerwünschte aus dem semi-öffentlichen Raum drängt. Als Beispiele nennt er Einkaufszentren und U-Bahnhöfe. Bei der Deutsche Bahn AG verbiete die Hausordnung das Betteln, bei den Berliner Verkehrsbetrieben das bloße »Verweilen, ohne Absicht, die Fahrt anzutreten«.

»Es geht nicht mehr um soziale Absicherung, sondern um Sicherheit«, sagt auch Kathrin in Bezug auf die stetige Kriminalisierung des Bettelns in deutschen Großstädten, eigentlich aber auch um eine viel größere Frage, wer die Straße für sich beansprucht: »Die Stadt soll schön aussehen. Leute wollen, dass die Straße wie der eigene Garten ist.« In Wirklichkeit sei sie aber ein homogener Ort, an dem sich verschiedene Definitionen von Reichtum und Armut mischen. »Die Menschen stört es nicht, wenn es Armut gibt, aber wenn man sie sieht«, betont die Soziologin von der »gruppe polar«, die sich in einem Bündnis in Dresden für das Betteln als Menschenrecht ausspricht. Personengruppen fallen schlicht aus dem sozialen Gefüge raus. Es sei das Mindeste, was ein Mensch tun kann: dann die eigene Armut zur Schau zu tragen und so um Fürsorge zu bitten. Kathrin, die nicht mit Nachnamen genannt werden möchte, arbeitet für verschiedene Stiftungen und Organisationen zum Thema Ausgrenzung in Großstädten und weiß, dass das Betteln verschiedene Motive haben kann.

»Jeder Mensch bettelt aus Not«, ist sie sich sicher. Was aber die Not ausmacht, sei individuell: psychische Erkrankung, Wohnungs- und Obdachlosigkeit, erschwerter Zugang zu sozialer Absicherung, vor allem aufgrund des Migrationshintergrunds, relative oder absolute Armut. Als relativ arm gelten in Deutschland per Definition all jene, die unter 60 Prozent des mittleren Einkommens verfügen können, rund 13 Millionen Menschen, erläutert Christoph Butterwegge. Hunger und Obdachlosigkeit markieren den Übergang von relativer zu absoluter Armut, sonst nur in der dritten Welt verortet, aber auch wenn die Grundbedürfnisse nicht befriedigt werden können, zum Beispiel auch die Teilhabe am kulturellen Leben oder Bildung. 95 Prozent der Befragten einer repräsentativen Umfrage im fünften Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung von 2017 äußerten noch vor einem reellen Einkommen, an erster Stelle: Arm sei man, wenn man sich bei den grundlegenden Dingen des Lebens einschränken muss. Was das ist, wird im fast 700 Seiten starken Bericht zu den Zusammenhängen von Armut, Reichtum und Ungleichheit nicht geklärt. Für Butterwegge fängt es bei dem »wie« an: klimatisch angepasste Kleidung, angemessenes Essen und Wohnraum, eine gute medizinische Grundversorgung.

»Zum Glück, alles noch da«, sagt Mohammed, als er zurück an seinem Schlafort ist: der Schlafsack, den er von der Tafel bekommen hat, die Wechselklamotten und Hygieneartikel. Die Spritze vom Arzt hat die Schmerzen gelindert. Unter seinen zwei Bettdecken holt er eine Plastikbox mit drei belegten Brötchen hervor. Seine Grundbedürfnisse nennt er Wasser und Zigaretten. Sie seien eigentlich gedeckt. »Essen und Trinken, das ist immer da, aber ich kann mich nicht bewegen«, sagt Mohammed. An manchen Tagen, wenn es regnet, verlasse er seinen zu einem Bett umgebauten Kleiderschrank nicht. Sich nicht bewegen zu können, das sei aber mehr, als nicht eben mal mit dem Bus ans andere Ende der Stadt fahren zu können, sondern das Gefühl, nicht zu wissen, wohin mit dir, sagt der 43-Jährige, der vor zwei Jahren noch große Pläne in seinem ehemaligen Studienort hatte. Fast genauso schlimm wie die Perspektivlosigkeit sei aber die Einsamkeit. Manchmal spreche er nur Menschen wegen Geld an, um ein paar Worte zu wechseln. Auch auf der Straße gebe es so etwas wie gegenseitige Hilfe nicht, anders als in Syrien. Zu Hause, in seinem Wohnviertel in Damaskus, hätte Mohammed noch nie einen Bettler gesehen, sagt er. »In Deutschland gibt es viele arme Menschen.«