- Berlin
- Geflüchtete
Protest gegen Räumung der Ohlauer-Schule
200 Menschen demonstrieren gegen strukturellen Rassismus und für Geflüchtete
Anlass war die Ankündigung zur Räumung der noch etwa zehn verbliebenen Bewohner des besetzten Südflügels der Schule in der Ohlauer Straße. Am 11. Januar soll der Gerichtsvollzieher vor der Tür stehen (»nd« berichtete).
Auf dem Kurznachrichtendienst Twitter kritisierte ein Nutzer, der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg hätte doch wenigstens den Winter abwarten können, um die Räumung zu vollziehen. Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) erwiderte: »Seit Oktober wäre ein Termin möglich gewesen, Gerichtsvollzieherin hat es anders entschieden...«
Die Schule war im Dezember 2012 von Flüchtlingsaktivisten aus ganz Deutschland besetzt worden, die zuvor auf dem Oranienplatz campiert hatten. Seitdem laufen Verhandlungen, bereits 2014 hatte der Bezirk versucht, die Schule räumen zu lassen. Mit den Bewohnern einigte er sich aber auf eine befristete Nutzung. Nachdem im Sommer 2016 immer noch 23 Menschen in der Schule wohnten, reichte der Bezirk eine Räumungsklage ein. Der gab das Gericht im Juli 2017 mit der Begründung statt, Bewohner und Bezirk hätten sich nur nur auf eine befristete Nutzung geeinigt, nicht auf ein dauerhaftes Wohnrecht.
In Gesprächen mit den Bewohnern seit dem Sommer sei es zu keiner zufriedenstellenden Lösung gekommen, hatte die Bezirkssprecherin im September gesagt. Für den Bezirk sei keine zeitnahe Lösung des Konflikts mit den Besetzern absehbar. jot
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
