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- Gesundheitsminister reagiert auf Petition
Spahn trifft sich mit Kritikerin seiner Hartz-IV-Äußerung
Online-Petition hat rund 150.000 Unterstützer / Neuer Gesundheitsminister verteidigt umstrittene Wortmeldungen
Berlin. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will sich mit einer Frau treffen, die vorgeschlagen hatte, er solle einen Monat lang von Hartz IV leben. Er habe am Wochenende mit ihr telefoniert. »Jetzt werden wir uns treffen und miteinander reden«, erklärte der Politiker am Montagabend in der ARD. Die Frau aus Baden-Württemberg hatte nach Spahns umstrittenen Äußerungen zu Hartz IV auf der Online-Plattform »change.org« die Petition »Herr Spahn, leben Sie für einen Monat vom Hartz IV-Grundregelsatz!« gestartet, die schon über 150.000 Unterstützer gefunden hat. Ein genauer Termin für das Gespräch steht aber noch nicht fest.
Der Minister berichtete, er habe der Initiatorin gesagt, dass er es beeindruckend finde, wie es ihr mit der Petition gelungen sei, noch einmal Aufmerksamkeit auf das Thema zu lenken. Mit Blick auf das geplante Gespräch betonte er, das A und O jeder guten Diskussion sei auch der Versuch, »ein gegenseitiges Verständnis zu entwickeln, aber vor allem, sich auch gegenseitig zu unterstellen, dass auch der andere im Zweifel erstmal das Gute will«.
Spahn war unter anderem für die Aussage kritisiert worden, Hartz IV bedeute »nicht Armut«, sondern sei die Antwort der Solidargemeinschaft auf Armut. Zur konkrekten Forderung der Petitionsstellerin äußerte sich der Minister in der Sendung nicht. Sie lautet: »Deshalb lade ich Sie ein, Herr Spahn: Meistern Sie für einen Monat Ihren Alltag zum Hartz IV-Grundregelsatz von 416,00 EUR im Monat.«
Neben seinen Hartz-IV-Äußerungen fiel Spahn mit einer Wortmeldung zu Schwangerschaftsabbrüchen unangenehm auf. Hintergrund sind Bestrebungen der SPD, das Werbeverbot für Abtreibungen abzuschaffen. Spahn hatte dazu »Bild am Sonntag« gesagt, ihn wunderten die Maßstäbe: »Wenn es um das Leben von Tieren geht, da sind einige, die jetzt für Abtreibungen werben wollen, kompromisslos. Aber in dieser Debatte wird manchmal gar nicht mehr berücksichtigt, dass es um ungeborenes menschliches Leben geht.«
Unterdessen verteidigte Spahn seine Wortmeldungen. »Dieses schöne Land kommt am Ende nur weiter, wenn wir ab und zu miteinander auch mal diskutieren. Und wenn beim Diskutieren auch ein paar Unterschiede deutlich werden«, sagte er. Wenn man nicht diskutiere und auch nicht über Unterschiede rede, entstehe selten etwas Neues, Produktives. Agenturen/nd
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