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Eine Frage der Glaubwürdigkeit
Kurt Stenger über Griechenlands Abkehr von der Austeritätspolitik
Lange, sehr lange hat es gedauert, bis der griechische Premier Alexis Tsipras das angekündigt hat, wofür ihn viele Griechen vor nun fast schon vier Jahren gewählt haben: eine Abkehr von der Austeritätspolitik. Es geht jetzt nicht mehr um ein paar Sozialprogramme, die die Linksregierung den Gläubigern immer mal abtrotzte, sondern um einen echten Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik.
Dafür stehen die Chancen tatsächlich gut. Da überflüssige außenpolitische Streitereien wie um den Namen Mazedonien beigelegt sind, kann sich SYRIZA ganz auf die soziale Lage fokussieren. Mit den gelockerten Zügeln nach dem Ende des Kreditprogrammes hat man mehr Spielraum, eigene Prioritäten zu setzen. Die Regierung muss außerdem rasch handeln, um bei den nahenden Wahlen nicht die Mehrheit zu verlieren. Und dann verfügt der Staat, man kann es kaum glauben, momentan über recht viel Liquidität.
Ob es für alle Ankündigungen reicht, sei dahin gestellt, zumal Wirtschaft und Steuereinnahmen nach wie vor nicht rund laufen. Entscheidend ist aber letztlich nicht, ob wirklich alle Ankündigungen bezüglich Lohnerhöhung, Immobiliensteuersenkung, Hilfen für Arme und Rücknahme einer weiteren Rentenkürzung 1:1 umgesetzt werden. Sondern ob nun so etwas wie Aufbruchsstimmung entsteht. Viele Griechen hatten die Hoffnung daran verloren, dass es auch mal wieder aufwärts geht. Ob Tsipras noch so glaubwürdig ist, dass der Optimismus zurückkehrt, werden die Wahlen zeigen.
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