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- Neufassung von NAFTA
Hauptsache ein Resultat
Kurt Stenger über globale Handelspolitik in Zeiten von Donald Trump
»Entscheidend ist, was hinten rauskommt.« Dieses Helmut Kohl zugeschriebene Motto müsste bei Donald Trump leicht modifiziert werden in: »Entscheidend ist, dass irgendwas hinten rauskommt.« Die Neufassung von NAFTA ist das beste Beispiel dafür: Angesichts des verbalen Getöses vom »schlechtesten Deal aller Zeiten« ist es erstaunlich, dass Trump die Überarbeitung nun als »historisch« verkauft. Im neuen Abkommen finden sich ein paar kleine Veränderungen zugunsten von US-Farmern - das war’s.
Dem Präsidenten geht es vor allem darum, als Macher dazustehen. Das hat etwas mit den bevorstehenden Zwischenwahlen zu tun, aber noch mehr mit Trumps Ego: Er selbst hat die Regierungen zweier Nachbarstaaten mit grimmiger Miene und politisch unkorrekten Äußerungen an den Verhandlungstisch gezwungen. Ohnehin können aus seiner Sicht nur solche Abkommen gut sein, die er persönlich unterzeichnet hat.
Dies macht aus der Welthandelspolitik zunehmend eine unberechenbare One-Man-Show mit bilateralen Ad-hoc-Abkommen und Strafzöllen gegen Unwillige. Wie das neue NAFTA zeigt, ändert sich aber nichts am Prinzip des neoliberalen Freihandels ohne Rücksicht auf Umwelt und Sozialstandards. Der ultrarechte Präsident sorgt nicht für ein globales Umdenken, sondern für ein spezielles Motto, das da lautet: Trump and Trade.
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