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Wagenknecht wirbt für Rot-Rot-Grün
LINKEN-Fraktionschefin: An uns wird Regierung in Hessen für mehr sozialen Ausgleich nicht scheitern
Hannover. Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht hat dafür geworben, nach der Landtagswahl in Hessen ein linkes Regierungsbündnis aus SPD, Grünen und Linkspartei zu schmieden. »An der LINKEN wird eine Regierung für mehr sozialen Ausgleich in Hessen nicht scheitern«, sagte Wagenknecht den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Donnerstagsausgaben). »Ob SPD und vor allem Grüne allerdings tatsächlich soziale Verbesserungen in Hessen durchsetzen wollen, wird sich nach der Wahl zeigen.«
Umfragen zufolge könnte die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen bei der Wahl am Sonntag verlieren. Rechnerisch möglich wäre demnach unter anderem ein rot-rot-grünes Dreierbündnis. »In jedem Fall gilt: Je stärker die LINKE wird, desto besser stehen die Chancen«, sagte Wagenknecht. Ihre Partei habe schon 2008 unter Beweis gestellt, dass sie zur Zusammenarbeit bereit sei.
Ähnlich wie Wagenknecht hatte sich zuletzt auch Co-Fraktionschef Dietmar Bartsch geäußert. »Es wird eine Wahl, die herausragende Bedeutung auch für die Bundesparteien haben kann«, sagte Bartsch der »Rheinischen Post« am Dienstag. Angesichts des »Kulturkampfes von rechts« wäre es ein bedeutendes bundespolitisches Signal, wenn die LINKE erstmals in einem westdeutschen Flächenland in die Regierung käme. Bartsch sagte, etwas Positives ergebe sich schon jetzt aus dem hessischen Wahlkampf: Diese Wahl fokussiere sich einmal nicht auf das Abschneiden der AfD.
2008 war der Versuch, eine von der LINKEN tolerierte Minderheitsregierung aus Sozialdemokraten und Grünen unter Führung der SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti zu bilden, an vier SPD-Landtagsabgeordneten gescheitert. Ypsilanti musste später gehen und den Platz für den heutigen SPD-Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel frei machen. Agenturen/nd
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