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- Hausprojekt in Halle
»HaSi«, du bleibst vorerst hier
Polizei bricht Räumung aufgrund »rechtlicher Bedenken« ab / Hunderte Demonstranten fordern Erhalt des Hausprojektes
Halle. Das alternative Hausprojekt »HaSi« in Halle bleibt vorerst besetzt. Die Polizei brach die Räumung des Gebäudes am Mittwochabend ab. »Wir haben derzeit rechtliche Bedenken und werden darum die Vollzugshilfe nicht leisten können«, sagte ein Polizeisprecher. Die Gerichtsvollzieherin hatte das von einem Verein und Unterstützern besetzte Gebäude in der Hafenstraße 7 ursprünglich am Nachmittag räumen wollen. Die Polizei hatte die Aktion mit einem Großaufgebot begleitet und war mit über 700 Kräften aus Sachsen-Anhalt, Sachsen, Berlin und von der Bundespolizei im Einsatz. Zudem standen gepanzerte Fahrzeuge bereit.
Die »Mitteldeutsche Zeitung« hatte zuvor berichtet, dass die Räumung an einem möglichen Formfehler scheitern könnte. Ein Gericht hatte im Oktober das Urteil zur Räumung des Gebäudes gefällt und damit dem Willen der Eigentümerin, der Halleschen Wohnungsgesellschaft (HWG), entsprochen. Der Gerichtsentscheid vom Oktober richtet sich laut Zeitung jedoch nur gegen die Mitglieder des Vereins, dessen Nutzungsgenehmigung für das Gebäude im Januar ausgelaufen war, nicht aber gegen andere Menschen in dem Gebäude.
Der Anwalt des Vereins, Volker Kadler, begrüßte den Abbruch der Räumung. »Das ist gut für uns alle. Es wird jetzt eine gerichtliche Prüfung geben«. Kadler hatte bereits im Voraus rechtliche Bedenken an der Aktion geäußert und von der Polizei eine Deeskalation der Situation gefordert.
Seit dem Vormittag hatten sich mehrere Hundert Demonstranten in der Stadt eingefunden und in lauten Sprechchören »HaSi bleibt« gefordert, um gegen die Räumung des Hauses zu protestieren.
Das Gebäude war im Januar 2016 erstmals besetzt worden. Später hatten sich einige der Besetzer zu einem Verein zusammengeschlossen und einen Nutzungsvertrag mit der HWG ausgehandelt. Der war zum 31. Januar 2018 ausgelaufen. dpa/nd
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