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49 Geflüchtete dürfen Schiffe vor Malta verlassen
Es ist eine Lösung in der EU gefunden / Auch 200 andere Geflüchtete werden Malta verlassen
Valletta. Die Flüchtlinge auf zwei Rettungsschiffen im Mittelmeer vor Malta dürfen nach Medienangaben an Land. Maltas Regierungschef Joseph Muscat habe am Mittwoch bekanntgegeben, dass eine Lösung in der EU gefunden sei, berichtete »Times of Malta«-Online. Die Regierung hatte das Schicksal der 49 Menschen mit über 200 anderen Migranten verknüpft, die bereits auf Malta waren. Private Seenotretter zeigten sich erleichtert.
»220 Personen werden nun auf andere Mitgliedstaaten umverteilt oder in ihr Heimatland zurückgebracht«, sagte Muscat laut der Zeitung. Nach Angaben vom Dienstag waren zuletzt neun EU-Staaten zu einer Aufnahme bereit, darunter Deutschland, Italien und Malta selbst. Doch zunächst hatte das deutsche Bundesinnenministerium das Anliegen mehrerer Städte, die Geflüchteten aufnehmen zu wollen, blockiert.
Die »Sea Watch 3« wartet seit dem 22. Dezember mit 32 Flüchtlingen an Bord auf die Erlaubnis, einen europäischen Hafen anzulaufen. Ähnlich ergeht es dem Schiff »Professor Albrecht Penck« der Regensburger Organisation »Sea-Eye« mit 17 Geretteten an Bord.
Die Rettungsorganisation »Sea Watch« äußerte in einer ersten Reaktion Erleichterung und Dank an alle Unterstützer: »Die EU lässt ihre 49 Geiseln frei. Nach 19 Tagen auf See haben unsere Gäste endlich einen sicheren Hafen«, twitterte »Sea Watch« und bezeichnete das lange Ausharren-Müssen auf See als »ein Zeugnis staatlichen Versagens«. Politik dürfe nie auf Kosten von Menschen in Not gemacht werden.
Die »Sea Watch 3« wartete seit dem 22. Dezember mit 32 Flüchtlingen an Bord auf die Erlaubnis, einen europäischen Hafen anzulaufen und lag zuletzt vor Malta. Ähnlich erging es dem Schiff »Professor Albrecht Penck« mit 17 Geretteten an Bord. Das erste Schiff fährt unter niederländischer, das zweite unter deutscher Flagge, sie gehören zur Berliner Organisation »Sea Watch« und dem Regensburger Verein »Sea Eye«. »Sea Watch« äußerte in einer ersten Reaktion Erleichterung: »Die EU lässt ihre 49 Geiseln frei. Nach 19 Tagen auf See haben unsere Gäste endlich einen sicheren Hafen«, erklärte die Organisation auf Twitter.
Maltas Regierungschef machte in seiner Ansprache deutlich, dass sein Land eigentlich nicht zuständig gewesen sei. Die Rettung der Menschen sei außerhalb der Zone erfolgt, für die Malta verantwortlich sei, und die Mittelmeerinsel habe auch nicht den nächstgelegenen sicheren Hafen. Zugleich bedankte er sich bei der EU-Kommission für die Koordination der nun gefundenen Lösung und bei den anderen Mitgliedstaaten für die Aufnahme. Unter ihnen sind neben Deutschland auch Italien, Frankreich, Luxemburg, die Niederlande, Portugal, Irland und Rumänien.
Muscats Regierung hatte die Erlaubnis zur Anlandung der 49 Geretteten mit dem Schicksal von weiteren 249 Menschen verknüpft. Diese hatte Maltas eigene Marine selbst zuvor geborgen. Laut Muscat sollen 131 von ihnen sowie die 49 Flüchtlinge auf die acht anderen EU-Staaten verteilt werden. 44 Menschen aus Bangladesch sollten »nach rechtlichem Gehör« in ihre Heimat zurückgebracht werden. Dies wären zusammen 224 Personen. Über die verbleibenden Menschen machte er keine Angaben. Am Dienstag war aus EU-Diplomatenkreisen verlautet, dass Malta selbst auch Menschen aufnehmen wolle.
Unterdessen ging die Diskussion über künftige Bootsflüchtlinge weiter, die aus Seenot gerettet werden. »Dieser Fall darf kein Präzedenzfall sein«, sagte Muscat. Auch EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos, der Malta und den anderen acht Mitgliedsländern dankte, erklärte in Brüssel: »49 Menschen für fast drei Wochen auf See an Bord zu haben, ist nicht das, wofür die Europäische Union steht.« Er warb deshalb weiter für einen permanenten Mechanismus der Umverteilung von aus Seenot Geretteten.
Zugleich mahnte Avramopoulos die Regierungen erneut, die Arbeiten an der Reform der sogenannten Dublin-Verordnung abzuschließen. Die Regelung legt die jeweilige Zuständigkeit der EU-Länder für die Aufnahme von Flüchtlingen fest.
Auch der Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland, Manfred Rekowski, begrüßte den gefundenen Kompromiss. »Aber auch für eine langfristige Lösung muss in der EU bald Land in Sicht sein«, sagte Rekowski dem Evangelischen Pressedienst. epd/nd
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