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Koalition in Lübeck bricht Rekorde
Wege von CDU und SPD trennten sich bereits nach wenigen Tagen
Das ist rekordverdächtig: Seit Ende Februar wurde Lübeck von einer Großen Koalition aus CDU und SPD regiert. Durch den Übertritt von zwei verärgerten SPD-Abgeordneten zu den Grünen hat die Groko nicht einmal zehn Tage gehalten! Durch Hinzuziehung eines noch zu benennenden dritten Partners wollen die beiden großen Parteien aber offenbar weiter regieren. Das sorgt für Kopfschütteln in Schleswig-Holsteins zweitgrößter Stadt.
Birte Duggen und Axel Flasbarth aus der SPD-Fraktion haben die Notbremse gezogen. Auf der Suche nach einer Mehrheit in der Bürgerschaft seit der Kommunalwahl im vergangenen Mai wähnten sich die Spitzen der SPD und CDU bereits am Ziel, doch unzufriedene Genossen haben die Groko nun abrupt platzen lassen. Das deutete sich bereits an, als Ende vergangenen Monats in einer parteiinternen Abstimmung der SPD-Fraktion sogar fünf der bisherigen 14 Mandatsträger sich gegen ein Bündnis mit den Christdemokraten aussprachen. Von 49 Sitzen haben nach dem personellen Wechsel SPD und CDU mit jeweils zwölf Parlamentariern nur noch 24. Alle anderen Parteien - vorneweg die Grünen mit nunmehr elf Sitzen - kommen auf 25 Plätze.
Allem Anschein nach wollen SPD und CDU den Einzelabgeordneten Lothar Möller von der Wählervereinigung Bürger für Lübeck in ihren Machtapparat holen. Denkbar wäre auch ein Pakt mit den zwei FDP-Abgeordneten, die aber wohl einen »hohen Preis« als Gegenleistung verlangen würden. Thomas Misch, Einzelabgeordneter der Freien Wähler, momentan noch in einer Fraktionsgemeinschaft mit der Grün-Alternativ-Links (GAL)-Abgeordneten Antje Jansen, wäre womöglich eine andere Option.
Die SPD wehrt sich hingegen hartnäckig gegen Gespräche mit Grünen und mit den LINKEN. Letztere stellen ebenfalls zwei Abgeordnete. Um allen Machtspielen aus dem Weg zu gehen, fordert die vierköpfige Fraktion der Unabhängigen gar einen Verzicht auf eine Koalition und ein Regieren mit wechselnden Mehrheiten. Auch die GAL vertritt diese Haltung.
Gerade einmal eine Bürgerschaftssitzung hat die Groko überlebt, dann kam das Aus. Besonders das dabei an den Tag gelegte Stimmverhalten von CDU und SPD, die Themen und Anträge der kleineren Fraktionen mehrheitlich von der Tagesordnung stimmten, sorgte für allgemeinen Unmut, wie etwa zuletzt eine beantragte Debatte zu bezahlbarem Wohnraum und sozialem Wohnungsbau.
Das Aufteilen der Senatorenposten zwischen den beiden größten Parteien bietet einen weiteren Angriffspunkt. Spannend wird es sein, wie sich die übrigen SPD-internen Kritiker verhalten, oder ob der Sozialdemokraten-GAU ein noch größeres Ausmaß annimmt. Die Genossen haben zunächst einmal Duggen und Flasbarth aufgefordert, ihre Mandate niederzulegen und den Weg für SPD-Nachrücker frei zu machen. Doch beide denken überhaupt nicht daran. Sie können sich nicht mehr mit ihrer bisherigen Partei identifizieren, ist ihnen zu entlocken - vor Ort und auf Bundesebene.
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