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Ein »Scholzomat« ohne Visionen
Aert van Riel über die Haushaltsplanungen des Bundesfinanzministers
In der Großen Koalition dürfte es mit der Stimmung weiter bergab gehen. Denn auf einmal fehlt Union und SPD das Geld für einige Projekte. Das liegt auch an der sich eintrübenden Konjunktur. Zwar werden höhere Milliardenbeträge für das Militär bereitgestellt, aber die Aufrüstung geht nicht so schnell vonstatten, wie Ministerin Ursula von der Leyen sich das bisher vorgestellt hat. Auch die Sozialdemokraten müssen leiden. So steht in den Sternen, was aus der von der SPD versprochenen Grundrente wird. Im Mittelpunkt der Kritik steht nun Finanzminister Olaf Scholz. Der macht seinem Spitznamen »Scholzomat« alle Ehre und klammert sich bürokratisch an sein Versprechen, keine neuen Schulden aufzunehmen. Dabei wäre das gar nicht nötig, wenn die Bundesregierung unter anderem an den richtigen Stellen sparen würde. Dieser Staat, der von Verbündeten umgeben ist und von keinem anderen Land militärisch bedroht wird, braucht keine hochgerüstete Armee.
Zudem sträubt sich die Koalition dagegen, Spitzenverdiener und Vermögende stärker zu besteuern. Würde sie das tun, dann hätte die Regierung auch mehr Geld für Investitionen in Umwelt, Bildung und Soziales zur Verfügung. Wenn die SPD ernsthaft entsprechende Forderungen erheben würde, könnte dies zum Bruch mit der Union führen. Das wäre jedenfalls die bessere Variante, als in der Koalition weiterhin den Rotstift ansetzen zu müssen.
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