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Letzte Rettung: Yoga
EU-Gipfel berät Brexit-Verschiebung / Britische Gewerkschaften richten Appell an May-Regierung
Inzwischen wissen alle Beteiligten: Es wird zu einer Verschiebung des Brexit kommen. Zu gewaltig die Folgen, die ein ungeregelter Austritt des Vereinigten Königreiches auch für die verbleibenden 27 EU-Staaten hätte. Und ein solcher droht, denn es gibt kein Abkommen: Das britische Unterhaus ließ den zwischen EU und Theresa May ausgehandelten Deal zweimal durchfallen.
May hatte daher am Mittwoch vor Beginn des Gipfels schriftlich um eine Verlängerung bis zum 30. Juni gebeten. Die übrigen 27 EU-Staaten müssen dies einstimmig billigen. Dies werden sie sicherlich tun, doch am Donnerstag wurden erst einmal Bedingungen gestellt. Allen voran jene, dass das britische Parlament dem Deal zustimmen müsse. May will diesen dort erneut zur Abstimmung stellen. EU-Ratschef Donald Tusk sagte, eine »kurze Verschiebung« sei nur möglich unter der Voraussetzung, dass das britische Unterhaus den EU-Austrittsvertrag doch noch billige. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron drohte, falls es im Unterhaus erneut zu einer Ablehnung der Vereinbarung komme, »bewegen wir uns auf ein No-Deal-Szenario zu«. Die EU könne keine »übertriebenen Verlängerungen« gewähren.
Für den Fall eines erneuten Scheiterns des Abkommens im britischen Parlament kündigte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker einen weiteren EU-Gipfel für kommende Woche an. Dies hatte kurz zuvor auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ins Gespräch gebracht. Bei einer Regierungserklärung vor dem Bundestag sagte sie am Donnerstagvormittag in Berlin, wenn es keine positive oder überhaupt keine Abstimmung im britischen Unterhaus gebe, »dann werden wir uns offen halten, ob es zu einem weiteren Treffen vor dem Austrittsdatum« kommen müsse. Im Fall eines positiven Votums allerdings könne über den Wunsch Mays »nach einer kurzen Verlängerung« im Grundsatz sicherlich positiv geredet werden, so Merkel, die nach der Regierungserklärung nach Brüssel reiste.
Dorthin hatte sich auch der britische Oppositionsführer Jeremy Corbyn von der Labour-Partei aufgemacht, um bei der EU für einen alternativen Brexit-Plan zu werben. Auch die Labour-Partei lehnt das ausgehandelte Vertragspaket ab, hauptsächlich aber deshalb, weil sie die in einer dem Deal angehängten Erklärung skizzierten künftigen Beziehungen für nicht eng genug hält. In einem offenen Brief wandten sich zeitgleich die beiden größten Gewerkschafts- und Unternehmerverbände in Großbritannien an May und riefen zu einem Kurswechsel auf, da ein »nationaler Notstand« drohe.
Im britischen Oberhaus machte man sich indes Gedanken darüber, wie die Entscheidungsfindung im Unterhaus verbessert werden könne. Der konservative Politiker Lord Kirkhope von Harrogate schlug vor, die Parlamentarier zu Yoga-Übungen zu verpflichten. Yoga fördere die psychische Gesundheit, Entspannung und Urteilsfähigkeit, sagte er nach Angaben der britischen Nachrichtenagentur PA am Donnerstag im Oberhaus. Mit Agenturen
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