- Politik
- Andrea Nahles
Teil des Problems
Wolfgang Hübner über den Rückzug von Andrea Nahles
Der Angriff war eine Flucht nach vorn, die Flucht nach vorn wurde zum Desaster: Andrea Nahles, die diese Woche ihre vorzeitige Bestätigung als Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion erzwingen wollte, verlässt die politische Bühne. Und zwar konsequent und komplett: Sie legt Partei- und Fraktionsvorsitz nieder und gibt auch ihr Bundestagsmandat ab.
Dieser überstürzte Abgang erzählt etwas über die Wucht, mit der die Sozialdemokratie durchgerüttelt wird. Nicht nur wegen des miesen Ergebnisses bei der EU-Wahl, sondern vor allem wegen der tiefen Kluft zwischen sozialdemokratischen Traditionen und Grundwerten einerseits und ihrer Übertragung ins Zeitalter des rabiaten Spätkapitalismus andererseits. Darauf glaubwürdige, massenwirksame Antworten von links oder auch nur von halb links zu finden ist schwer genug; schier unmöglich ist es in der Geiselhaft einer Union, die selbst von rechts unter Druck steht.
Lesen sie auch zum Thema: Nahles tritt zurück. Auf erheblichen Druck hin legt Andrea Nahles Partei-und Fraktionsvorsitz nieder
Insofern ist Nahles als eine Protagonistin der Großen Koalition Teil des Problems, wie der SPD-Altlinke Rudolf Dreßler feststellt. Der Versuch, den Ruf als Agenda- und Hartz-Partei loszuwerden, ist vorerst gescheitert. Bleibt die Frage, wie lange die schwarz-rote Bundesregierung noch durchhält. Ob die Koalitionsparteien es nach dieser EU-Wahl wagen, auf vorzeitige Bundestagswahlen zu setzen. Und wie es in mittlerer Zukunft gelingen soll, Mehrheiten für eine sozialere Politik zu organisieren. Letzteres muss allerdings nicht nur die SPD beantworten.
Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.
Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.
Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.
Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
