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Der Aufgabe angemessen
Jana Frielinghaus über das Grünen-Konzept für einen Klimaschutzfonds
Die Aufgabe ist die wohl größte, die die Menschheit je zu bewältigen hatte. Denn die Zukunft des Planeten und der Zivilisation hängt davon ab, dass jetzt Maßnahmen in Angriff genommen werden, um die Erderwärmung zu begrenzen und ihre bereits eingetretenen Folgen einzudämmen. Der US-Ökonom und Nobelpreisträger Joseph Stiglitz nannte die Klimakrise kürzlich mit Blick auf die damit verbundenen Kosten »unseren dritten Weltkrieg«, doch es gebe keine Alternative zu einem »Green New Deal«.
Insofern ist keinesfalls zu groß gedacht, was die Grünen fordern, nämlich einen staatlichen Fonds für Klimaschutz, der 100 Milliarden Euro umfassen soll. Grünen-Chefin Katrin Göring-Eckardt hat recht: Das Geld nicht auszugeben, würde wesentlich mehr Ausgaben verursachen. Für ein großangelegtes Klimaschutzprogramm dürfe auch eine Neuverschuldung des Staates kein Tabu sein, betonte sie außerdem. Dieser Satz lässt aufhorchen. Denn die Grünen, die eher für »grünes Wachstum« als für dessen Begrenzung eintreten, haben bislang auch in Sachen Haushaltspolitik die neoliberale Linie von Bundesregierung und Eurogruppe und das Dogma der »schwarzen Null« unterstützt. Sollte sich in der Partei endlich die Erkenntnis durchsetzen, dass gängige kapitalismuskonforme Rezepte uns nur näher an den Abgrund führen, wäre viel gewonnen.
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