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Keine Krankheit, nur ein Symptom
Korruption grassiert in vielen Staaten der Welt. Sie ist ein globales Phänomen – mit Besonderheiten in den betroffenen Ländern kann sie daher nicht erklärt werden.
In Haiti, Algerien und Sudan gehen Menschen gegen ihre korrupten Regierungen auf die Straße. In der Ukraine, Angola und Brasilien haben die amtierenden Präsidenten die Wahlen mit dem Versprechen gewonnen, die Korruption zu beenden. Gleichzeitig ist von ihnen kaum zu erwarten, dass sie ihre Versprechen einlösen werden. Korruption erweist sich als hartnäckiges Phänomen: »Traditionelle Ansätze über vermehrte Regeln, striktere Kontrolle und härtere Durchsetzung sind von begrenzter Wirkungskraft«, stellt die Organisation OECD fest.
Korruption gilt als Krebsgeschwür, das Wirtschaft und Gesellschaft der ärmeren Länder zersetzt. »Korruption behindert Investitionen und ist ein großes Hindernis für die Armutsbekämpfung«, so die Weltbank. Erklärt werden Bestechung und Vetternwirtschaft - die deutlichsten Formen der Korruption - oft mit Besonderheiten der politischen Kultur in den entsprechenden Ländern, die wiederum aus der Geschichte abgeleitet werden. In Griechenland zum Beispiel gilt Korruption als Hinterlassenschaft des Osmanischen Reiches. In der Ukraine und Russland sollen der Realsozialismus und die wilde Privatisierung der neunziger Jahre die Wurzeln des Übels sein und in Afrika die Fortdauer tradierter Stammesbeziehungen.
Doch greift diese Erklärung offensichtlich zu kurz. Afrika, Lateinamerika, Osteuropa, Asien - systemische Korruption ist viel zu global, als dass sie mit lokalen Besonderheiten erklärt werden könnte.
Kein Land der Welt ist frei von Schmiergeld und Günstlingswirtschaft. Doch im reichen Norden ist Korruption etwas anderes als in vielen Ländern des globalen Südens. Während sie in den reichen Regionen eine Ausnahme von der Regel darstellt, ist sie im globalen Süden die Regel, Teil des Systems. Dort ist Korruption keine Krankheit, die ein eigentlich gesundes System schwächt. Sondern sie ist eine Form politischer Stabilisierung angesichts ökonomischer Schwäche.
Wo Armut ist, ist Korruption, was meist so gedeutet wird: Korruption ist die Ursache der Armut. Gegen diese Sichtweisen kann man zwei Gegenargumente anführen. Erstens zeigt der wirtschaftliche Erfolg Chinas, dass Korruption und Vetternwirtschaft nicht automatisch einem Aufschwung entgegenstehen. Im Jahr 2000 lag die Volksrepublik im Korruptionsindex von Transparency International zwischen Äthiopien und Burkina Faso. Korruption schafft also nicht automatisch Elend. Es kommt schon auf die ökonomische Basis eines Landes an. Zweitens ist die Ausbreitung von Korruption meist selbst ein Ergebnis der Armut, die politisch verwaltet wird. Was heißt das?
Ein Staat des reichen Nordens verfügt über eine breite produktive Basis, die dem privaten Kapital jede Menge an Verdienstquellen bietet. Der Staat sorgt für Wirtschaftswachstum, indem er die Interessen der privaten Unternehmen und der Arbeitnehmer fördert, den Standort betreut und so dem Allgemeinwohl dient, was ihm die Zustimmung der Bevölkerung sichert. Am Geschäftsgang beteiligt sich der Staat per Steuern.
Im armen Süden hingegen sind die Quellen des Reichtums sehr begrenzt, häufig handelt es sich dabei nur um Naturgegebenheiten, die den Abbau von Rohstoffen, Tourismus oder den Anbau von Cash Crops ermöglichen. Es existiert keine kohärente Nationalökonomie, die Wohlstand und Einkommen für die breiten Masse der Einwohner schafft und die der Staat nur noch verwalten muss. Sondern lediglich Inseln kapitalistischen Reichtums. Aufgabe des Staates ist nicht wie im Norden die Betreuung eines florierenden Geschäftslebens, das getrennt von ihm stattfindet und aus dem er sich finanziert. Sondern die Verwaltung seiner wenigen Devisenquellen, was oft bedeutet: die Sicherung von Förderung und Abtransport der Rohstoffe, die als Input für die Produktion im Norden dienen.
Fusion von staatlicher und wirtschaftlicher Macht
Diese schmalen Reichtumsquellen zieht die Zentralregierung an sich, um daraus ihre eigene Existenz zu finanzieren. Folge ist die für den globalen Süden charakteristische Fusion von staatlicher und wirtschaftlicher Macht: Staatliche Konzerne fördern das Erdöl, die Spitzen der privaten Konzerne werden nach politischen Präferenzen besetzt oder Oligarchen werden gleich selbst zu Regierungschefs: Die Wirtschaft wird zur Angelegenheit des Staates.
Für die Bevölkerung bedeutet dies erstens: Zugang zu Einkommen bietet vor allem der öffentliche Sektor, wo der Reichtum der Gesellschaft konzentriert ist. Zweitens bleiben Massen an Menschen von diesem Reichtum ausgeschlossen. Denn eine Wirtschaft des globalen Südens produziert schlicht nicht genug für alle. Die Überzähligen fristen ihr Leben in ökonomischen Nischen: als Subsistenzbauern oder als Straßenhändler oder Hilfsarbeiter im so genannten »informellen Sektor«, der zwischen 40 und 70 Prozent der Arbeitskräfte aufnimmt.
Einen Teil ihres Geldes investiert die Regierung in die Sicherung der eigenen Herrschaft: Über die Vergabe von Posten und die Verteilung von Geldern verschafft sie sich eine Anhängerschaft. Daraus folgen Vetternwirtschaft, ein aufgeblähter und »unproduktiver« öffentlicher Sektor, hohe Defizite wie auch die Korruption: Die schlecht bezahlten staatlichen Stellen werden ergänzt durch die Erlaubnis, die Hand aufzuhalten.
So versucht die Regierung, sich die Gefolgschaft von Bürgern zu erkaufen, die für die Wirtschaft des Landes eigentlich überflüssig sind und die ohne staatliche Alimentierung keinen Grund hätten, hinter der Regierung zu stehen. Auf diese Weise schafft die Regierung eines Rohstofflandes eine politische Stabilität, die allerdings permanent gefährdet ist. Denn die Armut der Massen bleibt bestehen. Gleichzeitig tobt im Land ein dauernder Kampf um die politische Macht, denn allein sie eröffnet den Zugang zu den wenigen Geldquellen. Das weiß auch die lokale Opposition: »Neue politische Parteien werben für sich, indem sie Jobs im öffentlichen Sektor, Verträge oder andere Ressourcen für ihre Unterstützer versprechen«, erklärt Transparency International. »Sind sie erst einmal an der Macht, sind sie oft korrupter als die Elite, die sie ersetzt haben.«
Es ist also nicht eine falsche Einstellung, die zu Korruption und Vetternwirtschaft führt und darüber zur Armut. Es ist der ökonomische Mangel, der Korruption als Verteilungsmechanismus gebiert, woraus die entsprechende »Mentalität« dann auch folgt. Die akzeptierte weil übliche Praxis der Korruption existiert neben der allgemeinen Klage über die Zustände und die korrupten Eliten. Denn wie im Norden, so neigen auch im globalen Süden die Menschen dazu, ihr Elend nicht den ökonomischen Verhältnissen anzulasten, sondern der schlechten politischen Verwaltung dieser Verhältnisse.
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