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Pedro Sánchez hat überreizt
Martin Ling über die gescheiterte Wahl des spanischen Ministerpräsidenten
Pedro Sánchez ist gescheitert. Auch im zweiten Wahlgang hat es der geschäftsführende spanische Ministerpräsident nicht geschafft, auch nur eine relative Mehrheit für sich im Parlament zu ergattern. Dabei hätte es gereicht, die Linkspartei Unidas Podemos für sich zu gewinnen, denn die stärkste katalanische Partei, die Linksrepublikaner von der ERC enthielten sich trotz des Drucks aus dem Unabhängigkeitslager der katalanischen Zivilgesellschaft, Sánchez’ mit einem Nein zu konfrontieren, weil er seit der Wahl Ende April keinerlei Anstalten machte, den Katalonien-Konflikt auch nur anzugehen.
Sánchez schiebt die Schuld Unidas Podemos zu, deren Wunsch nach einer Koalitionsregierung und einflussreichen Posten ihm zu weit ging, schließlich war die Linkspartei im Gegensatz zu der sozialdemokratischen PSOE von Sánchez ein Wahlverlierer. Selbst der Verzicht von Podemos-Chef Pablo Iglesias auf einen Ministerposten war Sánchez nicht Unterwerfung genug.
Durch die Unfähigkeit von Sánchez und Iglesias, einen tragfähigen Kompromiss zu schmieden, rücken in Spanien die vierten Neuwahlen in vier Jahren in Sichtweite. Nichts spricht dafür, dass in den kommenden zwei Monaten ein Politiker im spanischen Parlament eine Mehrheit ergattern kann, es sei denn, Sánchez kommt noch zur Besinnung. Spanien hat es ganz ohne Katalonien geschafft, sein Unvermögen zur Regierungsbildung zu demonstrieren.
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