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Unterhaltsam und zugespitzt
Martin Kröger hofft auf mehr interessante Aktuelle Stunden
So soll parlamentarische Debatte sein. In der Aktuellen Stunde zum Mietendeckel schenkten sich rot-rot-grüne Koalition und Opposition am Donnerstag nichts, auch in den jeweiligen Blöcken wurde ordentlich ausgeteilt. Aber genau deshalb war die Diskussion nicht nur argumentativ zugespitzt und sachlich interessant, sondern auch unterhaltsam - abgesehen von dem sinnfreien Gefasel der Rechtsextremisten natürlich.
Besonders bemerkenswert der Auftritt des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD), der mit seiner fulminanten Rede aufblitzen ließ, wie eine rot-rot-grüne Landesregierung als Vorbild funktionieren könnte: nämlich als fortschrittliche Kraft, die die Probleme der Menschen sozial anpackt. Und dabei auch kein Risiko scheut oder verzagt agiert. Der Mietendeckel - das von mehr als zwei Dritteln der Berlinerinnen und Berliner unterstützt wird - schweißt die Mitte-links-Koalition auf nicht mehr für möglich gehaltene Weise zusammen. Auch wenn der Aufschlag für den Deckel erst von außen kommen musste (Danke Peter Weber!), könnte die Mietenregulierung am Ende eine große Sache werden.
Für langjährige Beobachter bemerkenswert ist aber auch die Diskursverschiebung. Schon lange wird nicht mehr geleugnet, dass es eine Wohnungskrise gibt. Auch das Neubaumantra ist nicht mehr dominierend: Sondern es wird endlich über Marktregulierung und die Zukunft der Stadtgesellschaft diskutiert. Den Mieterinitiativen zum Dank!
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