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Macron stößt auf Granit
Martin Ling über Rentenreformpläne in Frankreich
Die Umfragen sind eindeutig: Die Mehrheit der Franzosen spricht sich für eine Rentenreform aus und lehnt die von Präsident Emmanuel Macron geplante Rentenreform ab. Und das, obwohl die Reform erst in ihren Grundzügen bekannt ist. Quasi vorauseilende Ablehnung.
Diese Ablehnung hat sich Frankreichs Präsident redlich verdient. Seit seiner Wahl 2017 hat Macron durchaus Reformen auf den Weg gebracht. Mit eindeutiger Schlagseite: Die Vermögensteuer wurde abgeschafft, die Kapitalertragsteuer gesenkt, das Arbeitsrecht vereinfacht und Leistungen für Arbeitslose gekürzt. Das freut die Unternehmerseite und sorgt bei den Beschäftigten und Beschäftigungslosen für Verdruss. Dass es Macron wie einst Gerhard Schröder bei seiner Strukturanpassung zulasten der abhängig Beschäftigen auch um die Wettbewerbsfähigkeit des Landes geht, ist davon unbenommen.
Doch unterm Strich steht nicht nur der Eindruck der Betroffenen, sondern die Wirklichkeit: Die soziale Gerechtigkeit bleibt mehr denn je auf der Strecke, die Eliten profitieren von den Reformen, die Normalsterblichen sehen sich immer weiter auf den absteigenden Ast gedrängt. Sichtbarer Ausdruck davon ist der Protest der Gelbwesten - der »Kettenraucher und Dieselfahrer«, so Macrons Regierungssprecher Benjamin Griveaux und: »Sie verkörpern nicht das Frankreich des 21. Jahrhunderts, das wir wollen.«
Eine Regierung mit einem Habitus wie dem von Macron und Co. wird mit jeder Rentenreform auf erbitterten Widerstand stoßen. Und das mit Recht. Denn eine sozial gerechte Rentenreform, wie sie auch Frankreich durchaus gut zu Gesicht stünde, ist von ihr nicht zu erwarten.
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