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Verschwörer im Vorzimmer
Stephan Kaufmann erkundet die Logik der Lobby-Kritik
Eine Wirtschaftsordnung, die auf dem Markt basiert, basiert auf dem Wettbewerb und damit auf Interessengegensätzen: Unternehmen gegen Unternehmen, Beschäftigte gegen Unternehmen, die eine Branche gegen die andere. Welche Interessen sich dabei durchsetzen, ist erklärungsbedürftig. Und bei der Erklärung der Geschehnisse ist ein Ansatz besonders beliebt: Lobbyismus. Das Problem dabei: Er erklärt meist nichts.
Dieser Tage hat die Bundesregierung ihr Konjunkturpaket auf den Weg gebracht und dabei auf die Einführung einer Abwrackprämie verzichtet. Dies sei »ein Schlag ins Gesicht der Auto-Lobby«, bemerkt Ulrich Schneider, Chef des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, und lobt: »Investiert wird stattdessen in die soziale Infrastruktur.« An anderer Stelle wird von Klimaschützern beklagt, die »Kohle-Lobby« setze sich allzu oft durch. Was ist an diesen Aussagen problematisch?
Selbstverständlich existieren Interessenvertretungen, die versuchen, die Politik in ihrem Sinne zu beeinflussen, zuweilen mit großem finanziellen Aufwand. Dennoch hat das Lobby-Argument entscheidende Schwächen. Es kann zum Beispiel nicht erklären, warum ausgerechnet die Interessenvertretung der Steinkohle lange so erfolgreich bei der Durchsetzung ihrer Ziele war und dann irgendwann nicht mehr. Das Lobby-Argument erklärt nicht, warum die Politik ausgerechnet bestimmten Interessengruppen zuhört und anderen weniger.
In der Welt der Lobby-Kritiker erscheint der Staat als neutrales Feld, als eine Instanz, die auf Einflüsse von außen reagiert. Politische Beschlüsse sind damit mehr oder weniger zufällige Ergebnisse von Kräfteverhältnissen. Die Methode ist simpel: Vom politischen Beschluss wird rückgeschlossen auf die Stärke der Interessenvertretungen. Gibt es eine Abwrackprämie, dann war die Auto-Lobby stark. Gibt es sie nicht, dann war die Auto-Lobby zu schwach. Setzt sich eine Lobby durch, dann liegt dies an ihrer Durchsetzungsfähigkeit. Setzt sie sich nicht durch, war sie wohl nicht durchsetzungsfähig. Das Lobby-Argument ist zirkulär und damit weder zu widerlegen noch zu beweisen. Dergestalt ist es mit der Verschwörungstheorie verwandt.
Der Verweis auf Lobbys dient meist als Erklärung enttäuschter Erwartungen. Er drückt eine Beschwerde aus: Die Politik tut nicht das, was man von ihr erwartet. Der Lobby-Kritiker sieht sein eigenes Interesse als deckungsgleich mit dem Allgemeinwohl - entweder aus echter Überzeugung oder aus strategischer Heuchelei. Wird sein Interesse enttäuscht, müssen starke Partikularinteressen am Werk gewesen sein. Wird ihm hingegen entsprochen, so gilt dies nicht als Sieg seiner Lobby, sondern der Vernunft höchstselbst.
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