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Trauerspiel der Europäischen Union
Martin Ling über die verfehlte Strategie der Sanktionen gegen Venezuela
»Nur eine Verhandlungslösung zwischen den Venezolanern wird es dem Land ermöglichen, aus seiner tiefen Krise herauszukommen.« Das sagt niemand anderes als der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell. Und das sagte er nach der erneuten Verschärfung der diplomatischen Krise zwischen der Europäischen Union und Venezuela. Caracas reagierte auf die Ausweitung der Sanktionen mit der Ausweisung der EU-Botschafterin Isabel Brilhante Pedrosa.
So recht Borrell im Grundsatz hat - die EU hat bisher nichts dazu beigetragen, dass es zu einer solchen Verhandlungslösung für eine seit Jahren verfahrene Lage kommt. Sie hat Anfang 2019 im Gefolge der USA den selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaidó anerkannt und damit in einer Weise Partei ergriffen, die die EU als Vermittlerin tendenziell verbrannt hat.
Zwar betont die EU immer wieder, dass ihre Sanktionen sich gezielt gegen Personen aus dem Umfeld des Präsidenten Nicolás Maduro richten und nicht gegen Venezuelas Bevölkerung. De facto unternimmt die EU aber auf diplomatischem Parkett nichts, um den harten Wirtschaftssanktionen der USA zu begegnen. Eine Zustimmung zur vom UN-Generalsekretär António Guterres und der Menschenrechtskommissarin der UNO, Michelle Bachelet, geforderten Aufhebung der Wirtschaftssanktionen wegen der Covid-19-Pandemie ist von Brüssel nicht zu vernehmen. So verschärft die EU faktisch die Krise.
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