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Keine Rückkehr zum Status quo
Martin Ling über die notwendige Neugründung von Mali
Was in Mali nach dem Putsch 2012 formal geklappt hat und real gescheitert ist, wird nicht wiederholt: Schnelle Neuwahlen, um zur verfassungsmäßigen Ordnung zurückzukehren. Das gelang 2013 mit der Wahl von Ibrahim Boubacar Keita. 2020 - nachdem Keita vom Militär unblutig gestürzt wurde -, hat die Junta angekündigt, in einer Drei-Jahres-Phase »die Grundlagen des malischen Staates« einer Überprüfung zu unterziehen.
Der Mitteilung der Junta müssen Taten folgen. Ihr Angebot an die Zivilgesellschaft und die soziopolitischen Bewegungen, einen Fahrplan für ein neues Mali zu entwerfen, wurde von der breiten, oppositionellen Bewegung des 5. Juni (M5/RFP) angenommen. Nun muss all das mit Leben gefüllt werden, durch einen demokratischen, transparenten Prozess von unten nach oben. Von der Gemeinde über die Regionen bis hin zum Zentralstaat. Unter Beteiligung aller gesellschaftlichen Gruppen, nicht nur der bewaffneten Kräfte.
Dass drei Jahre für ein neues Mali reichen, ist zweifelhaft. Drei Jahre sind auf alle Fälle Zeit, um inne zu halten und all die Fehler zu reflektieren, die unter Oberaufsicht der Ex-Kolonialmacht Frankreich in Mali gemacht wurden. Angefangen von einem Krieg gegen den Terror ohne begleitende Entwicklungs- und Armutsbekämpfungsstrategie über die schnelle Durchführung von Neuwahlen 2013 bis hin zum Festhalten an dem an Frankreichs Modell angelehnten Präsidialsystem.
In Mali gehört alles auf den Prüfstand. Das übergestülpte westliche Demokratiemodell hat dort weniger Legitimität denn je. Im Norden haben die Islamisten den kulturellen und politischen Kampf schon vielerorts gewonnen. Nur eine demokratische Neugründung auf afrikanischer Basis kann verhindern, dass der Norden Schule macht. Der Status quo hat ausgedient.
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