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Phantasma rebellisch Regieren
Jana Frielinghaus über linke Hoffnungen auf einen Systemwechsel
So mancher in der Linkspartei hat sich schon 2013 und 2017 nichts sehnlicher gewünscht, als endlich in die Bundesregierung zu kommen. Mit einer durch massive Stimmenverluste etwas demütiger gewordenen SPD scheint dieses Ziel in greifbare Nähe gerückt - sofern die Grünen ja sagen.
Die Argumente der Regierungsbefürworter sind so neu nicht. Man werde nicht fürs »Meckern« gewählt, sondern für Konzepte, die man dann auch umsetzen wollen müsse, heißt es. Gregor Gysi verzichtete dieser Tage gleich ganz auf Inhalte, sondern befand, »30 Jahre in der Opposition« seien genug, wohl 17 Jahre PDS mitzählend. Schon Ende der 90er hatte Gysi erklärt, Regieren sei ein »Wert an sich«. Ein solcher ist heute für manche Linke schon die Ablösung der Union als Regierungspartei.
Linke plant Systemwechsel
Die scheidenden Vorsitzenden geben Ausblick auf Ziele der Partei und ziehen Bilanz ihrer Arbeit
Und Katja Kipping kündigt an, wenn, dann werde man »rebellisch« und »in Bewegung« regieren, die außerparlamentarische Opposition werde quasi mit am Kabinettstisch sitzen. Die Linke täte gut daran, sich bei der Einschätzung ihrer Kräfte eine gute Portion Realismus und damit ihre Glaubwürdigkeit zu bewahren. In vielen Landesregierungen hat sich gezeigt, dass Regieren nicht bedeutet, die Macht zu haben, sondern sich »Sachzwängen« zu beugen. In etlichen Fällen hat sie dafür eine entsprechende Quittung vom Wähler bekommen.
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