Ab in die Insolvenz

»Künstler sind ja eher so Außerirdische«, schrieb die Schriftstellerin Franziska Hauser unlängst auf Facebook. Und diese Außerirdischen würden nicht ins System passen, »deshalb brauchen sie eine eigene Krankenkasse, weil es ja sonst gar keine Künstler geben könnte. Jedenfalls keine, die krank werden oder alt. Denn das System mag keine Selbstständigen und erst recht keine, die Kinder kriegen. Es mag eigentlich nur angestellte Väter und zu Hause bleibende Mütter.«

Doch von vorn: Die Künstlersozialkasse, kurz: KSK, ist in der Bundesrepublik Deutschland zuständig für die Versicherungsveranlagung und die Beitragserhebung der Künstlersozialversicherung. Seit dem 1. Januar 1983 bezieht die KSK selbstständige Künstler und Publizisten (m/w/d) nach deren Antrag und anschließender Prüfung in die gesetzliche Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung mit ein. In einem funktionierenden Sozialstaat sollte die KSK dafür sorgen, dass Kunstschaffende einen ähnlichen Schutz in der gesetzlichen Sozialversicherung genießen wie Festangestellte, wobei die Künstlersozialkasse selbst kein Leistungsträger ist, sondern die Beitragsabführung für ihre fast 200 000 Mitglieder organisiert. Musiker und Bühnenbildnerinnen, Schauspieler und Schriftstellerinnen haben also normale »Gesundheitskarten« (AOK, Barmer Ersatzkasse, ...) wie andere Versicherte auch. Es sei denn, sie sind von heute auf morgen keine Künstler, wie Franziska Hauser.

Die Tochter einer Puppenspielerin und eines Dokumentarfilmers erscheint als Inbegriff der Berliner Bohème. Geboren 1975 in Berlin-Pankow, lebt Franziska Hauser heute in Prenzlauer Berg, wenn man so will: als Angehörige der indigenen Bevölkerung. Sie hat an der Kunsthochschule Berlin-Weißensee Bühnenbild und freie Kunst studiert und danach etliche Jahre am Berliner Ensemble gearbeitet. Darüber hinaus verfügt sie über eine Ausbildung als Fotografin und arbeitet als solche für verschiedene Zeitschriften, vor allem für »Das Magazin«. Und ganz nebenbei hat sie allein zwei Kinder großgezogen, ist mit Mitte vierzig bereits zweifache Großmutter. Und diese Frau soll keine Künstlerin sein?

Dass in Berlin eine so vielfältige Kulturszene wachsen konnte, war nicht zuletzt dem Umstand zu danken, dass hier Künstler (anders als etwa in München) auch lange Zeit »erfolglos« sein konnten, ohne dass sich gleich ein Schuldenberg anhäufte. Wer sozial nicht so viel riskiert, traut sich mehr - das ist im Leben so wie in der Kunst. Auch dadurch wurde Berlin die Szenestadt mit Weltruf. Theater und Opernhäuser haben andere Städte auch. Dieser soziale Standortvorteil Berlins gehört mittlerweile jedoch der Vergangenheit an. Die Mieten sind schon lange nicht mehr billig. Günstige Ateliers und Proberäume sind auch schwer zu bekommen.

Franziska Hauser aber hatte und hat Erfolg! Ihr Roman »Die Gewitterschwimmerin« stand 2018 auf der Longlist zum Deutschen Buchpreis. Doch nach Definition der Künstlersozialkasse ist Franziska Hauser keine Künstlerin mehr. Mit dem 1. Januar 2021 endete ihre Mitgliedschaft. Dabei hatte sie, wie sie erzählt, jahrelang ganz gut ins System gepasst. Dann kam Corona, und sämtliche Lesungen für ihren gerade erschienenen Roman »Glasschwestern« fielen aus, ebenso Festivals und Schreibkurse. Um den Einkommensverlust etwas abzufedern - die 5000 Euro Soforthilfe des Kultursenats half nur begrenzt -, arbeitete Franziska Hauser in ihrem Nebenjob als Lehrerin für Deutsch als Fremdsprache ein paar Stunden mehr, so dass sie damit fortan monatlich 600 Euro verdiente. Für die Sachbearbeiter der KSK kam das einem schweren Regelverstoß gleich, ist doch ihre Arbeit als Lehrerin keine künstlerische Tätigkeit. 450 Euro wären erlaubt gewesen.

Auf ihre Frage hin, ob die KSK jetzt die Gelegenheit nutzen würde, alle Künstler rauszuschmeißen, weil die gerade nicht mehr arbeiten dürfen, habe die Bearbeiterin am Telefon gesagt: Die seien doch alle beim Jobcenter. Eben dorthin sollte auch Franziska Hauser gehen. Außerdem werde man demnächst eine Rückzahlung von ihr einfordern. Fest steht: Die Künstlersozialkasse weiß ihre Forderungen durchzusetzen.

Fast 3000 Künstler und Publizisten mussten, erzwungen durch die KSK-Regularien, im vergangenen Jahr ohne Krankenversicherung auskommen. Bei 10 000 Betroffenen der Kultur- und Medienbranche wurden bis zum 30. November durch die Künstlersozialkasse Vollstreckungsverfahren wegen rückständiger Beiträge ausgelöst, so die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Simone Barrientos (Linkspartei), die sich nach den aktuellen Lebensumständen von in der KSK-Versicherten erkundigte. Die kulturpolitische Sprecherin der Linken sagt: »Die Zahlen zeigen, dass sich die Lage der Betroffenen seit Beginn der Coronakrise existenziell zuspitzt. Ich bin erschüttert, dass in einem der reichsten Länder der Welt so prekäre Verhältnisse zugelassen werden.« Die Kultur- und Kreativwirtschaft sei ein nicht zu unterschätzender Wirtschaftsfaktor, vor allem aber elementar für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, so Barrientos: »Kunst und Kultur sind demokratierelevant!« Die staatlichen Hilfen konnten nicht verhindern, dass Tausende Freiberufler und Selbstständige in ihrer beruflichen Existenz gefährdet sind und darüber hinaus inzwischen ohne Krankenversicherung dastehen.

Franziska Hauser sagt: »Vielleicht kommt das ja alles nur meinem komischen DDR geprägten Verständnis von Solidarität so absurd vor.« Sie fühlt sich an ein bekanntes US-amerikanisches Brettspiel erinnert, in dem man ein Imperium aufbaut - mit dem Ziel, die Mitspieler in die Insolvenz zu treiben.