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Das bolivianische Pendel
Martin Ling über die Verhaftung der Ex-Präsidentin Jeanine Áñez
Das Pendel schlägt zurück: Boliviens ehemalige De-facto-Präsidentin Jeanine Áñez ist unter dem Vorwurf des »Terrorismus« und des »Aufruhrs« festgenommen worden. Die Vorwürfe datieren rund um den Putsch gegen den langjährigen Staatschef Evo Morales nach den Wahlen 2019.
Dass es ein Putsch war, lässt sich simpel begründen: Die Amtszeit von Evo Morales ging regulär bis Ende Januar 2020. Morales hatte nach der ersten Runde 2019 klar vorne gelegen, nur ob Stichwahl notwendig oder nicht war umstritten. Zwar war die erste Runde von Betrugsvorwürfen überschattet. Doch schon vor einer Klärung der Vorwürfe hatte die rechte Opposition auf Umsturz gedrängt und ihn schließlich mithilfe des Militärs exekutiert. Hinter dem Militär standen rechte Kreise rund um Áñez.
Nach dem Putsch gegen Morales hatte die De-facto-Regierung von Áñez nichts unversucht gelassen, mit juristischen Mitteln gegen die Bewegung zum Sozialismus (MAS) vorzugehen. Ein Haftbefehl gegen Evo Morales war nur eine Maßnahme, gegen viele Mitglieder seiner Regierung wurden Verfahren eingeleitet. Mit dem triumphalen Wahlsieg der MAS bei den Neuwahlen im Oktober 2020 hat sich der Wind in Bolivien wieder gedreht. Áñez bekommt das nun zu spüren.
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