Grenzen des »Marktsozialismus«

Vor dem Hintergrund der Klimakrise und neuer technologischer Möglichkeiten durch die Digitalisierung ist es zumindest in linken Debatten wieder salonfähig geworden, über Planwirtschaft als Modell für die Zukunft zu diskutieren. Ein zentrales Problem bleibt in diesem Zusammenhang allerdings das Scheitern der zentralistischen Planwirtschaft im »Realsozialismus«. Einige glauben, dass eine Verbindung von Sozialismus mit Marktmechanismen eine Alternative sei. Es lohnt, sich wieder in die Debatten um »Marktsozialismus« im 20.Jahrhundert einzulesen.

Den BefürworterInnen eines »Marktsozialismus« gilt bis heute die sowjetische »Neue Ökonomische Politik« (NÖP) (1921-1928) als wichtiger Bezugspunkt. In den Auseinsetzungen zwischen Josef Stalin und der sogenannten »rechten Opposition« um Nikolai Bucharin von 1928 fielen viele Argumente, die auch in Debatten später wiederkehrten. Bucharin trat für die NÖP als langfristiges Modell für den Aufbau des Sozialismus ein. Er argumentierte, dass der Staatssektor in der Industrie auf dem Markt mit privatem Handel und der riesigen Masse der kleinbäuerlichen Produzierenden in Konkurrenz treten solle. Zwar solle die Regierung den Staatssektor und einen freiwilligen Zusammenschluss zu ländlichen Produktionsgenossenschaften fördern. Diese sozialistischen Elemente könnten sich allerdings nicht durch Zwangsmaßnahmen, sondern nur durch den Beweis ihrer höheren Produktivität gegen den privaten Sektor durchsetzen. Die Erhöhung der Einkommen der bäuerlichen Kleinproduzierenden könne eine Nachfrage nach Produkten der Leichtindustrie und damit einen Anschub für ihre Entwicklung schaffen. Bucharin sprach nicht von »Marktsozialismus«. Er ließ keinen Zweifel daran, dass er die NÖP als Klassenkampf verstand mit dem Ziel, die Warenproduktion und »Ausbeuterklassen« schließlich verschwinden zulassen. Unbestreitbar war, dass seine Konzeption beinhaltete, für einen längeren Zeitraum größere Einkommensunterschiede als nicht zu vermeidendes Übel hinzunehmen.

Als sich Stalin vor dem Hintergrund einer urbanen Versorgungskrise 1928 faktisch gegen die NÖP wandte, argumentierte er, dass diese Strategie zur Klassenspaltung auf dem Land geführt und die »Kulaken« faktisch die Macht in vielen Dörfer erlangt hätten. Bei Bucharins Modell könne man nur warten bis die Landbevölkerung im »Schneckentempo« in den Sozialismus friedlich hineinwachse. Der Vorschlag Bucharins, die urbane Versorgungskrise durch Getreideimporte aus dem kapitalistischen Ausland zu entschärfen, führe zur weiteren Verlangsamung des Tempos bei der Industrialisierung, da dann die Devisen für den Import industrieller Technologie fehlen würden. Angesichts der imperialistischen Bedrohung müsse die Entwicklung der Schwerindustrie Vorrang haben und durch einen »Tribut« der Landwirtschaft finanziert werden, so Stalin.
Die Abkehr von der NÖP war nicht allein Resultat von Stalins Willkür. Die urbane Versorgungskrise, hohe Arbeitslosigkeit und der neue Reichtum der »NÖP-Leute«, privater HändlerInnen, hatten 1928 zu großen Unmut in der Stadtbevölkerung und Partei geführt. Als ersten Schritt zur Überwindung der Versorgungskrise leitete Stalin Zwangsmaßnahmen zur Beschlagnahmung von Getreide in Sibirien ein. Schließlich löste sich eine Dynamik aus, die in der teilweisen sehr gewaltsamen Kollektivierung der Landwirtschaft und sogenannten »Liquidierung der Kulaken als Klasse« mündete. Der Kampf um das Getreide führte zu einer großen ländlichen Hungernot (1931-1933) mit Millionen Toten und bürgerkriegsähnlichen Auseinandersetzungen in der Ukraine. Mitte der 1930er war aus dieser »Feuertaufe« das »klassische Modell« geboren, dass sich durch zentralistische Planwirtschaft mit staatlicher Festlegung fast aller Produktionsziele, Investitionen, Preise und Löhne auszeichnete. Neben der staatlichen Großindustrie und der kollektiven Landwirtschaft gestand der Staat der Landbevölkerung noch Hofland zur Selbstversorgung zu.

Nach dem 2.Weltkrieg orientierten sich die »Volksdemokratien« in Osteuropa und die staatssozialistischen Länder in Asien am sowjetischen Modell. In der ersten Phase der »Neuen Demokratie« oder »antifaschistischen Grundordnung« ließen die Regierungen »anti-feudale Bodenreformen« durchführen und schufen Wirtschaftsordnungen, die an die NÖP erinnerten. Fast in allen Ländern gab es BefürworterInnen eines langwierigen graduellen Wandels zum »klassischen Model« und radikalere Kräfte, die sich an Stalins »sozialistischer Offensive« von 1928/29 orientierten. Angesichts einer urbanen Versorgungskrise in China 1953 befürwortete zum Beispiel Mao Zedong eine forcierte Kollektivierung der Landwirtschaft mit fast mit den gleichen Argumenten wie Stalin 1928. Liu Shaoqi trat hingegen für die langfristige Fortführung der »neodemokratischen« Wirtschaftsordnung ein, ohne sich allerdings auf den verfemten Bucharin zu beziehen.
Zunächst schien der schnelle Übergang zum »klassischen Modell« in Osteuropa und China erfolgsversprechend. In den 1950er-Jahren gelang es vielen staatssozialistischen Ländern, Schwerindustrien aufzubauen und beeindruckendes Wirtschaftswachstum zu erzeugen. Die Regierungen der Agrarstaaten Osteuropas und Asien hofften außerdem, die periphere Stellung ihrer Länder der Zwischenkriegszeit überwinden zu können, indem sie selbst eine industrielle Basis aufbauten.

Das »klassische Modell« erlebte nach Stalins Tod mit den Aufständen in der DDR 1953 sowie Polen und Ungarn 1956 eine erste Legitimationskrise. Neben Unmut über die erdrückende Dominanz der Sowjetunion wollten Teile der ArbeiterInnenklasse das entbehrungsreiche Akkumulationsregime des Konsumverzichts und der Normenerhöhung für die Entwicklung der Schwerindustrie nicht mehr mittragen. In einer »ersten Reformwelle« (1953-1957) begannen Kader und ÖkonomInnen Debatten, wie man ein Gleichgewicht in der Entwicklung von Schwer- und Leichtindustrie sowie Landwirtschaft herstellen könnte. Jugoslawien und Polen ließen eine weitgehend private Landwirtschaft zu. Eine Dezentralisierung der Planung sowie mehr Autonomie für die Betriebe sollten zum Beispiel in Polen dazu beitragen, eine flexiblere Anpassung an die Bedürfnisse der KäuferInnen aber auch an technische Herausforderungen vornehmen zu können. Anstatt von Reformen wurde zunächst vorsichtig von einer »Perfektionierung des Plans« gesprochen.

Ein großes Problem bestand zum Beispiel darin, dass Betriebe Materialien und Arbeitskräfte horteten, zum Teil auch versteckt vor den Behörden, um Mangel in der Zukunft ausgleichen zu können. Konsumierende handelten ähnlich, in dem sie Waren horten, wenn sie gerade in den Läden verfügbar waren und verstärkten dadurch den Mangel beim Angebot. Die Festlegung von Planzielen nach überwiegend quantitativen Kriterien (die berühmt-berüchtigte »Tonnenideologie«) führte zu Qualitätsmängeln und großer Verschwendung von Ressourcen. Die Arbeitsmoral in den Belegschaften ließ zu wünschen übrig, da es besonders unter den begehrten Fachkräften keine Angst vor Arbeitslosigkeit gab. Sie konnten leicht für einen Arbeitsplatzwechsel kündigen, aber von den Betrieben nur schwer entlassen werden. Der Enthusiasmus der Aufbruchsjahre war weitgehend verflogen. Zumindest in Osteuropa wollten und konnten die Parteiführungen nicht mehr drakonische Strafen wie in der Stalin-Ära anwenden, um Arbeits-, Ablieferungs- und Plandisziplin durchzusetzen. In den meisten staatssozialistischen Ländern des sowjetischen Blocks wurden 1957 die Reformversuche abgebrochen und die entsprechenden Ideen als »Revisionismus« verworfen.

Nach den kurzen ersten Reformversuchen folgte in der ersten Hälfte der 1960er-Jahre eine weiterreichende »zweite Welle«. Im Vergleich zu den Nachkriegsjahren nahm das Wirtschaftswachstum in vielen Ländern Osteuropas in diesem Zeitraum deutlich ab. Es kam zu ernsthaften Versorgungsschwierigkeiten mit Konsumgütern des täglichen Bedarfs, zum Beispiel in der Tschechoslowakei. In China hatte das Nachahmen von Stalins »sozialistischer Offensive« im Rahmen des »Großen Sprungs nach vorne« zwischen 1959 und 1961 sogar zu einer Hungersnot mit zwischen 15 und 40 Millionen Toten geführt. Nur eine radikale neue »Ausrichtung« der Wirtschaft und Getreideimporte konnten die Katastrophe beenden.

Vor dem Hintergrund des »goldenen Zeitalters« des westlichen Kapitalismus in den Zentren mehrten sich im Wettkampf der Systeme die Zweifel an der »Überlegenheit« der zentralistischen Planwirtschaft in Osteuropa. In der UdSSR strebte der Parteiführer Nikita Chruschtschow 1962 im Zuge der sogenannten Liberman-Debatte eine stärkere Gewinnorientierung und Autonomie von Staatsbetrieben an, um die wirtschaftliche Effizienz zu steigern. 1965 beschloss die Parteiführung der KPdSU die sogenannten Kossygin-Reformen, benannt nach dem damaligen Premierminister. Die Entwicklung in der USSR eröffnete auch den »Bruderstaaten« neue Freiräume. Besonders ambitioniert kamen in der DDR ab 1963 das »Neue Ökonomische System der Planung und Lenkung« (NÖSPL) (ab 1967 »Ökonomisches System des Sozialismus« genannt) in Gang und der neue »Ökonomische Mechanismus« in Ungarn (1968–1973). In der Tschechoslowakei verband die Parteiführung unter Alexander Dubc´ek im »Prager Frühling« 1968 ökonomische Reformen mit politischer Liberalisierung. Die jugoslawische Regierung unter Tito stärkte die Autonomie der Betriebe und den Wettbewerb im Rahmen der »Arbeiterselbstverwaltung«.

Der Begriff Marktsozialismus wurde in der Regel in den meisten Ländern vermieden, um nicht den Eindruck zu erwecken, die Planwirtschaft sei gescheitert und es gebe ein Zurück zum Kapitalismus. Statt von Märkten sprachen Reformkräfte oft von der »Anwendung des Wertgesetzes«, »sozialistischer Warenproduktion«, »wirtschaftlicher Rechnungsführung« oder »Lenkung durch ökonomische Hebel«. Natürlich verliefen Debatten und Reformen während der zweiten Welle nicht in allen Ländern gleich, trotzdem gab es Gemeinsamkeiten: Betriebe sollten durch Gewinnorientierung und höhere Prämien für Management und Belegschaft zur Steigerung der Produktivität animiert werden. Gewinn und Verlust könnten nur realistisch abgebildet werden, wenn nicht mehr alle Preise politisch festlegt, sondern sich stattdessen am »Wert« der Produkte orientieren würden, so die Reformkräfte. Besonders die hohen Subventionen für Grundnahrungsmittel stellten eine schwere Belastung die Staatshaushalte dar. Dieses Problem hatte sich nach dem Ende der Stalin-Ära noch verschärft, indem in den meisten staatssozialistischen Ländern Ankaufspreise zugunsten der BäuerInnen erhöht worden waren, aber nicht die Verkaufspreise in den Läden. Im Rahmen der Reformagenda wurde nun die Anzahl der Produkte in den zentralen Planvorgaben in der Regel deutlich reduziert. Neben den Unternehmens- und Preisreformen sollten durch die Stärkung des kollektiven Sektors und die Anerkennung eines kleinen privaten Sektors Mängel in der Versorgung ausgeglichen werden und zu mehr Wettbewerb führen. Die Reformkräfte versuchten, die Bevölkerung von ihrem Vorhaben zu überzeugen, indem sie ein deutlich höheres Konsumniveau versprachen. In der Regel gingen die Wirtschaftsreformen einher mit der Aufwertung von SpezialistInnen, Intellektuellen und FacharbeiterInnen in Form von materieller Besserstellung und Gewährung von mehr Freiräumen.

Im sowjetischen Einflussbereich ließ Moskau Anfang der 1970er die ökonomischen Reformen weitgehend stoppen und konnte sich dabei auf die konservativen Flügel innerhalb der kommunistischen Parteien stützen. In der historischen Forschung wurde auch darauf hingewiesen, dass zum Beispiel in der DDR und Tschechoslowakei egalitäre Vorstellungen aus der Zwischenkriegszeit in der ArbeiterInnenschaft noch verankert waren, was teilweise zur Ablehnung größerer Einkommensunterschiede innerhalb der Betriebe führte. In China beendete schon der Beginn der Kulturrevolution 1966 die »Ausrichtung« der Wirtschaft.

Die Wirtschaftsreformen hatten viele Erwartungen ohnehin nicht erfüllen können. Besonders heikel waren Preisreformen, da sie zunächst zur Verteuerung der zuvor hochsubventionierten Grundnahrungsmittel und zu Inflation führten. Zum Beispiel hatten Ankündigungen der Erhöhung von Lebensmittelpreisen in der Sowjetunion 1962 sowie in Polen 1976 und 1981 zu ArbeiterInnenprotesten geführt. Auch die »zweite Lohntüte« in Form der kostenlos oder zu symbolischen Preisen vom Staat zur Verfügung gestellten Gesundheitsversorgung, Bildung, Wohnung oder Kulturangeboten wollten auch die meisten Reformkräfte nicht antasten. Der tschechische Ökonom und Vize-Premier während des »Prager Frühling«, Ota Šik, hatte schon 1965 die Möglichkeit von Betriebsschließungen und Entlassungen als notwendiges Element der wirtschaftlichen Anreizstruktur gefordert. Die Einführung eines Arbeitsmarktes sowie die Hinnahme von Arbeitslosigkeit größeren Ausmaßes standen in den »realsozialistischen Ländern« (mit Ausnahme von Jugoslawien) für die große Mehrheit von Partei und Bevölkerung im Gegensatz zu den »Errungenschaften des Sozialismus«. In fast allen Ländern Osteuropas konnten Sozialleistungen und Subventionen in den 1970ern immer weniger durch das Produktivitätsniveau getragen werden. Hohe Auslandverschuldung zögerte die finale Krise noch ein Jahrzehnt hinaus.

Der ungarischen Ökonom Janosch Kornai hielt »Marktsozialismus« wie in Ungarn der späten 1960er für ein ineffizientes Zwittermodell. Trotz aller Anreize durch Prämien verhielte sich das Management der Staatsbetriebe wie ein Teil der Bürokratie, anstatt wie Unternehmer. Da sie nicht mit Entlassungen drohen konnten, hätten die Betriebsleitungen versucht, die Belegschaft durch paternalistische Zugeständnisse ruhig zu stellen. Faktisch konnten die Betriebe weiter mit »weichen Budgets« wirtschaften und brauchten auch bei Verlusten nicht mit schmerzhaften Konsequenzen zu rechnen. Die administrative Durchsetzung von Disziplin bei Arbeitsleistung und Planerfüllungen durch den Staat hatten Dezentralisierung und mehr Autonomie für die Betriebe geschwächt. Preis- und Betriebsreformen führten jedoch nicht zur Herstellung einer neuen Disziplin durch ökonomische Anreize, so Kornai. Er zog daraus den Schluss, dass nur eine vollständige Privatisierung und Kommodifizierung der Arbeitskraft dieses Dilemma lösen könne.
Die Parteiführungen in Osteuropa waren dazu nicht bereit und es waren die »Regimewechsel« nach 1989 nötig, um diese Transformation einzuleiten. In der Volksrepublik China ging die Regierung viel weiter als die osteuropäischen »Genossen«. Zwischen 1998 und 2002 ließ sie große Teile der Staatsbetriebe schließen, über 40 Millionen Beschäftige entlassen und schließlich die Arbeitskraft vollständig kommodifizieren. Wohnungen wurden privatisiert sowie Gesundheitsversorgung, Bildung und Kulturangebot stark kommerzialisiert. Damit überschritt die KPCh die Grenzen des »Marktsozialismus« der »2.Welle«. Ob das chinesische Modell daher noch etwas mit Sozialismus zu tun hat, ist äußerst zweifelhaft.

Felix Wemheuer ist Professor für Moderne China-Studien an der Universität zu Köln. Der von ihm herausgegebene kritische Reader Marktsozialismus: Eine kontroverse Debatte erscheint im März beim Promedia Verlag.