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Zurück im Mittelpunkt
Mit ihrem Fortschreiten rückt die Impfkampagne wieder in den Fokus
Nach den wochenlangen Auseinandersetzungen über steigende Inzidenzwerte, sich füllende Intensivstationen, die »Bundes-Notbremse« und zuletzt nach deren Verabschiedung von Schauspieler*innen per Video dargebrachte Kritik an der Corona-Politik, steht nun wieder die Impfkampagne im Mittelpunkt der Corona-Diskussion. Möglich und nötig ist dies, weil nach erheblichen und längeren Startschwierigkeiten die Impfkampagne hierzulande an Fahrt aufnimmt. Laut Angaben des Robert-Koch-Instituts vom Montag waren bis zu diesem Zeitpunkt in Deutschland mehr als 25 Millionen Impfdosen verabreicht worden. Demnach erhielten bundesweit knapp 19,5 Millionen Menschen mindestens eine Impfung, was einem Bevölkerungsanteil von 23,4 Prozent entspricht. Etwa sechs Millionen Menschen waren bereits zweimal geimpft, was 7,2 Prozent der Bevölkerung entspricht.
Mit einer rasch steigenden Anzahl der Geimpften geht nun die Frage einher, ob diesen - ebenso wie von Covid-19 Genesenen - Erleichterungen der Einschränkungen ermöglicht werden sollen. Am Montagnachmittag trafen sich unter anderem zu diesem Thema Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsident*innen der Länder per Videoschalte (bis zum Redaktionsschluss dieser Seite lagen noch keine Ergebnisse vor). Auch über die Impfpriorisierung, also die Festlegung, wer wann an die Reihe kommt, wollten Bund und Länder beraten. Angesichts der immer besseren Versorgung mit Impfstoffen gibt es zahlreiche Stimmen, die eine Aufhebung der Priorisierung fordern, während andere zur Vorsicht mahnen.
So erklärte etwa die Vorsitzende der Linksfraktion in Mecklenburg-Vorpommern, Simone Oldenburg, am Montag: »Da in absehbarer Zeit ausreichend Impfstoffe zur Verfügung stehen, sollte die Priorisierung bestimmter Gruppen aufgehoben werden. Alle Menschen sollten die Chance haben, sich in einem Zentrum oder beim Arzt ihres Vertrauens impfen zu lassen. Jede und jeder Geimpfte schützt sich und andere und trägt so dazu bei, die Pandemie-Welle zu brechen. Impfen, impfen, impfen - das ist das Gebot der Stunde.« Linke-Bundesparteichefin Susanne Hennig-Wellsow hingegen sprach sich gegen eine Aufhebung aus. Es müsse sichergestellt sein, dass Menschen aufgrund von Alter, Vorerkrankungen oder sozialer Situation nicht mehr gefährdet seien als der Rest der Bevölkerung. Auch die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, wies auf die weiterhin bestehende Gefährdungslage für bestimmte Gruppen hin: »Während bereits über die Aufhebung der Impfpriorisierung gesprochen wird, warten immer noch viel zu viele Menschen auf einen Impftermin. Darunter sind etliche in hohem Alter, mit schweren Vorerkrankungen oder mit Behinderungen. Ausgerechnet sie sind offenbar bei der Terminvergabe häufig durchs Raster gefallen.« Die Risikogruppen seien dringend auf den Schutz durch die Impfung angewiesen und müssten besonders berücksichtigt werden, so Bentele.
Dass in Deutschland und Europa die Impfkampagnen nur sehr schleppend angelaufen waren, dafür waren auch fehlende Impfdosen verantwortlich. Im Mittelpunkt der Kritik hier: der Hersteller Astra Zeneca, der wiederholt einseitig seine Lieferungen kürzte. Im ersten Quartal zum Beispiel hatte Astra Zeneca nur 30 Millionen statt 120 Millionen Impfdosen an die 27 EU-Staaten geliefert. Dafür geht die EU-Kommission nun gerichtlich gegen den Pharmakonzern vor. Man habe das Verfahren vor einem belgischen Gericht auch im Namen der 27 Mitgliedsstaaten gestartet, teilte ein Kommissionssprecher am Montag mit. Aus Sicht der EU-Kommission verstößt der Hersteller gegen einen EU-Rahmenvertrag vom August 2020. In einer Reaktion des Unternehmens auf die Ankündigung aus Brüssel hieß es, Astra Zeneca habe sich an seinen Vertrag mit der EU-Kommission gehalten und werde sich vor Gericht verteidigen. Mit Agenturen
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