Wenn niemand mehr Herrn Meyer und Frau Yilmaz pflegt
Sozialverbände fordern mit einem »Brandbrief« politische Aufmerksamkeit für die Nöte in der ambulanten Pflege
Der Frust hat sich seit Jahren angestaut. Er sei mit seinem Latein am Ende, sagt Ralf Stoffenberger am Dienstag zu »nd«. »Die Fronten sind so verhärtet - wir können uns auf gar nichts mehr einigen«, erklärt der Geschäftsführer der FÖV Pflege gGmbH in Spandau über die Situation, die jetzt einen »Brandbrief« von Vertreter*innen der ambulanten Pflege im Land Berlin hervorgebracht hat.
Die Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege verhandeln derzeit mit den Krankenkassen über Leistungen und Inhalte in der ambulanten Pflege in Berlin. Die Verhandlungen, so heißt es in dem alarmierenden Schreiben, seien »in so einer Schieflage, dass wir uns als zuständige Träger für die ambulante Versorgung von alten und kranken Menschen, fragen, ob man unsere Arbeit und Leistungen abschaffen möchte«.
»Wie man uns seitens der Kassen behandelt, hat nichts mit einem partnerschaftlichen Vorgehen zu tun und kommt teilweise schon Erpressung nahe«, empört sich Stoffenberger. Man sei schon lange in der Situation, von den Krankenkassen die Kostensätze diktiert zu bekommen, berichtet er. Die gezahlten Beträge hätten aber mit den Entwicklungen in der ambulanten Pflege nicht viel zu tun. »Auch wir haben viel zu wenige Fachkräfte zur Verfügung und müssen immer mehr Aufgaben an Pflegehelfer*innen übertragen, die ich dafür aus- und fortbilden muss«, sagt Stoffenberger. Das koste Geld, ebenso wie die Umstellungen im Zuge von Digitalisierung und Dokumentation. Ganz zu schweigen von der Entlohnung. »Viele Fachkräfte sehen in der Pflege keine Perspektive«, erläutert der FÖV-Geschäftsführer.
Aber statt um zusätzliches Geld geht es in den Verhandlungen um eine Absenkung der gezahlten Kosten. 20 Prozent weniger wollten die Kassen an die Verbände zahlen, mittlerweile sei man bei 13,6 Prozent angelangt, so Stoffenberger. Das seien eigentlich keine Verhandlungen, findet er. »Wir wollen nur eine Refinanzierung der tatsächlichen Kosten«, betont der Pflege-Vertreter. Neben seiner gemeinnützigen Integrationsgesellschaft haben unter anderem das Nachbarschaftsheim Schöneberg Pflegerische Dienste gGmbH, die Ambulante Alternative Pinel gGmbH und das Nachbarschafts- und Selbsthilfezentrum in der Ufa-Fabrik in Tempelhof unterzeichnet.
»Wir versorgen Frau Müller, Herrn Meyer und Frau Yilmaz - und das seit Jahren. Wir sind bei Wind und Wetter von Haushalt zu Haushalt unterwegs und lieben unsere Arbeit«, heißt es stellvertretend für die vielen kleinen Berliner Pflegeorganisationen, denen die Kassenverhandlungen schwer zusetzen.
Aber genau diese Kleinteiligkeit werde auch ausgenutzt, beschwert sich Pflege-Vertreter Stoffenberg. »Die Rahmenbedingungen sind in den Bezirken sehr unterschiedlich - wir sind ein ›bunter Haufen‹, der sich mitunter schlecht koordinieren lässt.« Auf der anderen Seite sitze ein »Monopolist«, der sich keinen Zentimeter auf die freien Verbände zubewege. »Wir sind konfessionslose Träger, wir können nicht wie Caritas und Diakonie noch aus anderen Töpfen schöpfen«, erläutert Stoffenberger die besondere Not der freien Verbände und weshalb man nun versuche, sich mithilfe eines »Brandbriefes« Gehör zu verschaffen. Man brauche faire Verträge sowie ausreichend vergütete Leistungen, um faire Löhne und angemessene Arbeitsbedingungen zu ermöglichen. »Wollen die Berliner Politik und die Krankenkassen die ambulante Pflege in der Stadt systematisch ausbluten lassen«, wendet man sich an Öffentlichkeit und Politik. Denn: »Was würde passieren, wenn wir nicht mehr täglich bei Frau Müller, Herrn Meyer und Frau Schmidt vorbeischauen?«
Pflegende Angehörige wissen, worum es hier geht. Aber auch sonst kann sich jeder in die Situation hineinversetzen. »Wir kämpfen um jeden Menschen, der noch bereit ist, in der ambulanten Pflege zu arbeiten. Dafür muss der Beruf aber fair vergütet und anerkannt werden«, erklären die Verbände. Man könne und wolle es sich aber nicht leisten, Dienstleistungen trotz fehlender Kostendeckung weiterhin auszuüben.
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