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Der Hartz-Effekt
Eva Roth über eine neue Studie zu Sanktionen gegen Arbeitslose
Beim ersten Blick auf eine neue Hartz-IV-Studie drängt sich der Eindruck auf: Sanktionen gegen Arbeitslose wirken wie politisch gewollt. Erwerbslose, denen wegen einer »Pflichtverletzung« die Grundsicherung gekürzt wurde, haben nach drei Monaten öfter einen Job angenommen als vergleichbare Arbeitslose, die nicht sanktioniert wurden. Gleichzeitig ist ihre Entlohnung niedriger. Ihre Tätigkeit entspricht auch öfter nicht ihrer Qualifikation.
Das passt alles noch ins Hartz-Konzept, nach dem Arbeitslose fast jede Arbeit annehmen müssen. Schon nach Inkrafttreten der Hartz-Reformen konnte man beobachten, wie der Druck wirkt: Die Reallöhne von Beschäftigten sind über Jahre gesunken, auch dann noch, als das Bruttoinlandsprodukt wuchs und wuchs. Sinkende Reallöhne mitten in einem Aufschwung - das war ein neues Phänomen, begünstigt durch die Agenda 2010, die die Position der Beschäftigten schwächte.
Doch Markus Wolf vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung hat in seiner aktuellen Studie noch etwas anders herausgefunden: Die sanktionierten Erwerbslosen haben zwar schneller einen Job angenommen als andere. Schaut man sich die Erwerbsbiografie der Menschen allerdings über fünf Jahre an, ist die gesamte Beschäftigungszeit dieser Personen sogar etwas geringer als die der Nicht-Sanktionierten. Das kann etwas damit zu tun haben, dass ihre Arbeitsverhältnisse unsicherer sind. Jedenfalls entspricht dies nicht einmal der Hartz-Lehre, nach der die Menschen mit allen Mitteln »in Arbeit« gebracht werden sollen.
Wobei schon länger klar ist, dass durch noch so harte Strafen keine Arbeitsplätze in großem Stil entstehen, anständige sowieso nicht. Dennoch hat nicht das Parlament, sondern das Bundesverfassungsgericht 2019 die Sanktionen zumindest etwas entschärft, was ein Indiz dafür ist, wie tief die Hartz-Ideologie in der herrschenden Politik weiterhin verankert ist.
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