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Trump im Schafspelz
Martin Ling über die neuesten Sanktionen der USA gegen Kuba
Joe Biden entpuppt sich als Trump im Schafspelz. Einmal mehr zeigt der US-Präsident, dass ihm in Bezug auf Kuba nicht an einer Rückkehr zur Entspannungspolitik von Barack Obama gelegen ist. Im Gegenteil: Statt die von seinem Vorgänger Donald Trump vorgenommenen Blockade-Verschärfungen zurückzunehmen, setzt der Demokrat noch einen drauf. Am Donnerstag fror die US-Regierung das Vermögen des kubanischen Verteidigungsministers Álvaro López Miera sowie finanzielle Mittel einer Sondereinheit des Innenministeriums ein. »Das ist erst der Anfang. Die Vereinigten Staaten werden weiterhin diejenigen bestrafen, die für die Unterdrückung des kubanischen Volkes verantwortlich sind«, warnte Biden. Der Vorwand für die neuen Sanktionen ist die Repression der Proteste durch kubanische Sicherheitskräfte am 11. Juli.
Worüber weder Biden noch seine Finanzministerin Janet Yellen gesprochen haben: Die Proteste richten sich in allererster Linie gegen eine Verschärfung der Versorgungslage. Die ist ein Resultat fehlender Devisen für den Import infolge des wegen der Pandemie zusammengebrochenen Tourismus’ und der noch von Trump verfügten massiv eingeschränkten Überweisungen von Familienangehörigen aus den USA nach Kuba. Pedro Castillo, der kommenden Mittwoch in Peru sein Präsidentenamt antritt, hat es auf den Punkt gebracht: »Die Blockade ist antihuman und unmoralisch, umso mehr in der weltweiten Notlage der Gesundheitskrise, in der wir uns befinden.« Bei Biden wird das auf taube Ohren stoßen.
Viel mehr Einsicht in die kubanischen Verhältnisse als Biden haben die katholischen Bischöfe der USA. Sie solidarisierten sich mit ihren Amtsbrüdern auf Kuba und warben angesichts der Proteste gemeinsam für »gegenseitiges Zuhören«. Die Krise verlange »konkrete und spürbare Schritte« zur Lösung der Probleme auf Kuba. Auch das wird Biden überhören. Und das zeigt, dass ihm an der kubanischen Bevölkerung nichts liegt.
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