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Auftakt zur Ursachenforschung
Die Spitze der Linkspartei beginnt am Tag nach der Bundestagswahl mit der Aufarbeitung ihrer Niederlage
Am Montag machten sich die Spitzenkandidat*innen der Linken, Janine Wissler und Dietmar Bartsch, gemeinsam mit der Parteivorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow an die selbstkritische Analyse des Wahlergebnisses vom Vorabend, das nur aufgrund von drei gewonnenen Direktmandaten den Wiedereinzug in den Bundestag ermöglichte.
»Die Partei die Linke hat wirklich einen herben Schlag mit den Wahlergebnissen am vergangenen Abend bekommen«, so Linke-Vorsitzende Susanne Hennig-Wellsow. Man sei sich der schweren Niederlage bewusst. Die Parteispitze verstehe das Ergebnis als »letzte Chance«, die Partei auch nach vorne zu entwickeln. Bitter sei das Ergebnis aber vor allem für die Millionen von Bürger*innen, die dringend eine sozialpolitische Interessenvertretung im Bundesparlament brauchen. Die Ursachenforschung sei nicht einfach. Nun müsse sich die Partei »neu erfinden«, sagte Hennig-Wellsow.
Mit der sozialen Frage habe man im Wahlkampf nicht punkten können. »Die Wählerabgänge in Richtung SPD und Grünen sprechen da ein deutliches Wort.« Mit dieser Themensetzung habe die Partei nicht davon überzeugen können, Teil einer Veränderung zu sein, so Hennig-Wellsow. Eine Veränderung sei aber von den Wähler*innen letztlich auch nicht gewählt worden.
Als Ko-Parteichefin will Janine Wissler die Partei nun neu aufstellen und die strukturellen Probleme angehen: »Die Linke muss deutlich machen: Wir sind die Partei der sozialen Gerechtigkeit, die Partei der Mieterinnen und Mieter. Und wir wollen konsequent den Klimaschutz voranbringen.«
Bundestags-Fraktionschef Dietmar Bartsch, der mit Wissler das Spitzenduo bildete, konstatierte, die Partei habe in den letzten Jahren vielfach »ein Bild der Zerrissenheit« abgegeben und müsse künftig geschlossener auftreten. Ein Vorwurf in Richtung Wissler und Hennig-Wellsow ist das nicht. Ähnlich sieht das Parteikollege und Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow. Hennig-Wellsow und Wissler hätten eine Form der Zusammenarbeit gefunden, »wie ich es mir erhofft habe, wie es aber nicht zu erwarten war«, sagte Ramelow gegenüber der dpa. Unter der Führung von Hennig-Wellsow sei Die Linke anders als zu oft in der Vergangenheit nicht mehr so sehr mit sich selbst beschäftigt, sagte Ramelow. »Wir haben uns neu sortiert.« Eine solche Umstellung brauche jedoch immer Zeit.
Beim Thema »Ostkompetenz« sagte Bartsch, er sei in besonderer Weise traurig, dass Die Linke nur noch in drei Bundesländern im Osten mit einem zweistelligen Wahlergebnis vertreten sei. »Da müssen wir dringend die Kompetenz, die wir haben, auch wieder sichtbar machen«, sagte Bartsch und kündigte an, mit der Partei das soziale Gewissen im Bundestag sein zu wollen. Die Forderung nach mehr Repräsentanz Ostdeutscher sei offenbar für viele nicht entscheidend gewesen. Bartsch verwies dabei auf Themen wie die Rentenangleichung zwischen Ost und West, für die sich Die Linke einsetze. In Partei und Fraktion müsse das Thema öfter auf der Agenda sein. »Es wird darauf ankommen, dass wir gemeinsam und solidarisch agieren. Das, was wir von der Gesellschaft einfordern, muss selbstverständlich bei uns zuallererst gelten.«
Beim Fraktionstreffen am Dienstag werde man diskutieren, wie es mit der Linken weitergehe. Auch treffe sich der Parteivorstand am kommenden Wochenende zu einer Klausurtagung, auf der dann auch nach einem Weg gesucht werde, in eine breite Diskussion mit den Parteimitgliedern einzutreten.
Wissler sagte, es müsse zu denken geben, dass es an zentralen Punkten wie Vermögenssteuer, Rente, höherer Mindestlohn und Pflege, eigentlich gesellschaftliche Mehrheiten gebe, die aber nicht zu einem deutlich stärkeren Abschneiden der Linken geführt hätten. Die Mehrheit beim Volksentscheid »Deutsche Wohnen enteignen« habe gezeigt, dass Die Linke Wahlkampfthemen gewählt habe, die relevant und wichtig seien. »Wir müssen sehr schonungslos analysieren, warum das bei Wahlen überhaupt nicht dazu führt, dass wir stärker werden.« Immerhin sei es aber in Berlin gelungen, das Ergebnis einigermaßen zu halten.
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