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Esken und Klingbeil sollen SPD führen
Sozialdemokraten wollen bei Trennung von Amt und Mandat bleiben – vorerst
Nach dem angekündigten Rückzug von Norbert Walter-Borjans scheint in der SPD schon festzustehen, wer die Partei künftig führen wird. Auf dem Parteitag Mitte Dezember wollen sich Generalsekretär Lars Klingbeil und die bereits amtierende Vorsitzende Saskia Esken als Duo zur Wahl stellen. Der SPD-Vorstand nominierte die beiden am Montag in Berlin einstimmig als künftige Doppelspitze. Die Entscheidung dürfte wohl auch deshalb so klar gefallen sein, weil sich mit den beiden Politikern das Gleichgewicht zwischen den Strömungen gut wahren lässt. Während Esken zur Parteilinken gerechnet wird, ist Klingbeil Mitglied im konservativen Seeheimer Kreis.
Der Ko-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans hatte Ende Oktober seinen Rückzug angekündigt und erklärt, dass nun Jüngere ans Ruder sollten. Esken und er waren im Dezember 2019 nach einem langwierigen Auswahlprozess an die SPD-Spitze getreten. Esken, Borjans und Klingbeil gemeinsam wird das Verdienst zugeschrieben, die teils zerstrittene Partei versöhnt zu haben. Klingbeil hatte als Wahlkampfmanager maßgeblichen Anteil am Erfolg der SPD bei der Bundestagswahl. Esken sagte, sie habe sich zur erneuten Kandidatur entschieden, weil sie »die SPD weiter modernisieren und öffnen« wolle.
Klingbeil tritt nach eigenen Worten an, um die Erneuerung der Partei weiter voranzubringen. Auf diesem Weg wolle die SPD »nicht nur eine Bundestagswahl, sondern viele Wahlen gewinnen«. Geschlossenheit und gegenseitiger Respekt habe die Partei wieder stark gemacht, schrieb das designierte Spitzenduo in einem Brief an die Mitglieder. »Diesen Politikstil wollen wir auch in neuer Zusammensetzung weiter pflegen.«
Ein Ministeramt schließt Esken für die Zukunft nicht grundsätzlich aus. Sie und Klingbeil wollten zwar ihre »ganze Schaffenskraft« der Aufgabe an der SPD-Spitze widmen. In »alle Ewigkeit« wolle sie einen Platz am Kabinettstisch aber nicht ausschließen. 2019 war es insbesondere Esken gewesen, die auch für die Zukunft für eine Trennung von Parteiämtern und Regierungsposten geworben hatte. Klingbeil sieht vorrangig Parteivorsitz und Bundestagsmandat als seine Aufgaben, sagte er dem Sender Phoenix.
Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) meinte, die SPD gewinne mit Klingbeil »einen ganz hervorragenden SPD-Bundesvorsitzenden«. Der 43-Jährige vertritt seit 2009 das niedersächsische Soltau im Bundestag, Esken seit 2013 den baden-württembergischen Wahlkreis Calw.
Nicht ausgeschlossen ist, dass sich bis zur Wahl weitere Bewerberinnen und Bewerber melden. Dann sollen auch die Stellvertreter und der neue Generalsekretär gewählt werden. Juso-Chefin Jessica Rosenthal sprach sich für eine starke Rolle ihres Vorgängers Kevin Kühnert aus. Kühnert ist neu in den Bundestag eingezogen und bereits SPD-Vizechef. mit Agenturen
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