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- China im Ukraine-Krieg
Ist Taiwan als Nächstes dran?
In Taipeh wächst die Angst vor einem Angriff der chinesischen Armee
Als Russlands Truppen in den Krieg zogen, entbrannte auf Chinas sozialen Medien umgehend eine kontroverse Debatte. Während direkte Kritik an Putin weitestgehend zensiert wurde, kommentierte der nationalistische Online-Mob mit einer gehörigen Portion Schadenfreude. Das am meisten geteilte Internet-Meme der letzten Tage zeigt ein Schwein mit der Aufschrift »Taiwan«, das dabei zusieht, wie ein anderes Schwein mit der Aufschrift »Ukraine« blutüberströmt geschlachtet wird.
Schon lange vor Beginn des Ukraine-Krieges argumentierten viele internationale Experten, dass der Einmarsch Russlands in die Ukraine eine Art Blaupause für Chinas Volksbefreiungsarmee wäre. Zwar sind beide geopolitischen Konflikte unterschiedlich gelagert, dennoch kann Peking einige Parallelen ableiten. Die entscheidende Frage lautet: Wie hoch würde der Preis für eine Invasion Taiwans ausfallen? Die Antwort hängt offensichtlich auch davon ab, wie konsequent sich der politische Westen nun gegen Russland stellt.
De facto ist Taiwan ein unabhängiger Staat und seit mehreren Jahrzehnten eine der lebhaftesten Demokratien in Asien. Doch Chinas Staatsführung betrachtet die Insel als abtrünnige Provinz, die man zurück ins Mutterland integrieren muss. Spätestens seit Xi Jinpings Amtsantritt lassen sich solche »Wiedervereinigungs«-Slogans längst nicht mehr als patriotische Lippenbekenntnisse abtun. Es herrscht vielmehr wenig Zweifel darüber, dass Xi es ernst meint mit seiner »Erneuerung des chinesischen Staats«. Und nach Möglichkeit möchte der 68-Jährige seine Vision noch zu Lebzeiten verwirklicht wissen.
Inwiefern also hat sich die Wahrscheinlichkeit einer Invasion durch den Ukraine-Konflikt erhöht? Das Schreckensszenario, dass Chinas Volksbefreiungsarmee die chaotische Situation für einen Überraschungsangriff ausnützen könnte, hat sich bisher nicht bestätigt. Und es scheint auch immer unwahrscheinlicher, denn die Angst vor einer vollkommenen Zerstörung des geopolitischen Gleichgewichts ist auch unter Chinas Parteikadern riesig.
Die Anspannung lag am Sonntag in Pekings Innenstadt regelrecht in der Luft: Vor der russischen Botschaft, einem sowjetischen Prachtbau von monumentaler Größe, waren Dutzende Polizeikräfte stationiert, viele von ihnen in zivil. Offensichtlich hat die Regierung Angst, dass es zu spontanen Demos kommen könnte.
In Taipeh hingegen zeigt sich die Regierung nicht übertrieben besorgt. Präsidentin Tsai Ing-wen rief zwar zur erhöhten Alarmbereitschaft ihrer Truppen auf, doch warnte sie vor allem vor der psychologischen Kriegsführung Pekings. Die derzeitigen Bilder aus der Ukraine würde der chinesische Propagandaapparat für gezielte Desinformationskampagnen und Panikmache ausnützen, erklärte sie. Die Taktik dahinter: Die Inselbewohner sollen angesichts des größeren Nachbarn zunehmend ein Gefühl der Ohnmacht verspüren.
Noch gehen die Leute ihrem Alltag ungestört nach. Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Taiwanese Public Opinion Foundation - durchgeführt eine Woche vor der russischen Invasion - ergab, dass immerhin 63 Prozent aller Taiwaner nicht daran glauben, dass China die Situation für einen Krieg ausnützen könnte.
Doch im Ernstfall könnten sie sich im Gegensatz zur Ukraine auf eine deutlich größere Solidarität Washingtons verlassen. Denn zum einen ist Taiwan für die USA der neuntwichtigste Handelspartner, der vor allem aufgrund seiner führenden Halbleiterbranche unerlässlich ist. Zudem hegen viele Politiker aus Taiwan seit Jahrzehnten enge Beziehungen zu den Eliten in Washington. Nicht zuletzt ist die geografische Lage der Insel, direkt vor der chinesischen Südostküste, für die Amerikaner von immenser Bedeutung.
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