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Chinas Vorstoß in Melanesien
Peking arbeitet an einem Sicherheitsabkommen mit den Salomonen
Gegenüber den südpazifischen Inselstaaten in Polynesien, Mikronesien und Melanesien, die Australien gerne als seinen »Hinterhof« bezeichnet, ähnlich wie die USA gegenüber den Staaten Mittel- und Südamerikas, nahm Canberra in der Vergangenheit eine Haltung ein, die von Interventionen, Einflussnahme und Paternalismus geprägt war.
Die Inselgruppe der Salomonen, die etwa 2000 Kilometer nördlich von Australien in Melanesien liegen, sind natürlich auch Teil dieses »Hinterhofes«, für den sich die australische Regierung ein Recht auf Interventionen vorbehält, wenn es auch den Eindruck des Neokolonialismus zu vermeiden versucht.
Teller und Rand ist der neue ndPodcast zu internationaler Politik. Andreas Krämer und Rob Wessel servieren jeden Monat aktuelle politische Ereignisse aus der ganzen Welt und tischen dabei auf, was sich abseits der medialen Aufmerksamkeit abspielt. Links, kritisch, antikolonialistisch.
Ende des vergangenen Jahres wurden die Salomonen von schweren Unruhen erschüttert. Die Ausschreitungen forderten nach offiziellen Angaben drei Menschenleben. Premierminister Manasseh Sogavare ließ damals erklären, dass hinter den Protesten vermutlich Kräfte aus dem Ausland gestanden hätten, die seine Annäherung an China dadurch zu sabotieren versuchten. Unter dieser Annäherung ist ein abrupter außenpolitischer Kurswechsel zu verstehen. Denn die Salomonen nahmen erst im Jahr 2019 diplomatische Beziehungen mit Peking auf, nachdem zuvor die Beziehungen zu Taiwan abgebrochen worden waren. Seitdem nimmt der Einfluss der Volksrepublik auf den Inselstaat in der Südsee sukzessive zu.
Dieser Tage sieht sich Sogavare heftiger Kritik vonseiten der Regierungen Australiens und Neuseelands ausgesetzt. Grund hierfür sind die Verhandlungen seiner Regierung über einen Sicherheitspakt der Salomonen mit China. Der Premierminister setzte sich am Dienstag mit den Protesten aus Canberra und Wellington in seiner Rede vor dem Parlament auseinander. Sogavare warf den beiden ozeanischen Nationen vor, sie hätten die Salomonen als »unfähig gebrandmarkt«, die eigene Außen- und Sicherheitspolitik selbst regeln zu können. Die Salomonen bestehen aus knapp eintausend Inseln, auf denen etwas mehr als eine halbe Million Menschen leben. Der Premierminister wies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass sein Land nur begrenzte Sicherheitskapazitäten besitze.
Die Informationen zu dem geplanten Sicherheitspakt kamen durch Verbreitung in den sozialen Medien in Umlauf. Besorgnis löste in Australien und Neuseeland die Interpretation des Vertragsentwurfes aus, wonach die Volksrepublik die Salomonen zukünftig als eine Art Marine-Stützpunkt für ihre Kriegsschiffe ausbauen könnte.
Die australische Regierung beteiligt sich bereitwillig an der sogenannten Indopazifik-Strategie der USA, mit der die Vereinigten Staaten ihre Alliierten auf einen Konfrontationskurs gegenüber Peking einschwören. Der indische Marinestratege Gurpreet S. Khurana hatte Anfang 2007 den Begriff »Indopazifik« erfunden und in die geopolitische Debatte eingebracht. Inzwischen wurde diese Begrifflichkeit – zum Entsetzen des Urhebers – umgedeutet.
Die Salomonen sind selbstverständlich auch Bestandteil dieser Indopazifik-Region, weshalb die chinesische Vorgehensweise in Australien sorgsam beobachtet wird. Als Gegengewicht führte Australien im Jahr 2018 daher das »Pacific Step Up«-Programm ein, um seinen außenpolitischen Schwerpunkt auf die »pazifische Familie« zu richten. Flankiert durch einen milliardenschweren Infrastrukturfonds sollte den chinesischen Krediten – welche Peking in der Region gerne gewährt – etwas entgegengestemmt werden. Ob dies gelungen ist? Wenn es nach dem australischen Oppositionsführer Anthony Albanese geht, dann nicht. Für den Politiker der Labor Partei zeigt die außen- und sicherheitspolitische Umorientierung der Salomonen, dass Australien im Südpazifik an Einfluss verloren hat. Die Region bleibt weiterhin im Fadenkreuz der großen Mächte.
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