- Politik
- Linkspartei
Linke auf der Intensivstation
Der Rücktritt der Ko-Vorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow ist das augenfälligste Symptom der Linke-Krise
Als Susanne Hennig-Wellsow zum ersten Mal gefragt wurde, ob sie für das Amt der Linke-Vorsitzenden kandidieren wolle, lehnte sie ab. »Ich hatte so viel in Thüringen zu tun, ich war eigentlich k. o.«, sagte sie dem »nd« kurz vor dem Parteitag im Februar 2021, auf dem sie dann doch antrat und gewählt wurde, gemeinsam mit Janine Wissler. Und es stimmte ja auch: Hennig-Wellsow war in ihrem Heimatland als Landes- und Fraktionsvorsitzende der Linken maßgeblich beteiligt am Zustandekommen und Funktionieren der rot-rot-grünen Landesregierung unter Führung der Linkspartei. Ein Referenzprojekt für linkes Regieren, das unter anderem deshalb als Erfolg gelten kann, weil Ministerpräsident Bodo Ramelow starke Partner und Unterstützer hat und hatte. Zu denen zählte an vorderster Stelle Hennig-Wellsow.
So war es kein großes Wunder, dass jemand auf sie kam, als es um die Nachfolge für die nach mehr als acht Jahren scheidenden Parteivorsitzenden Kata Kipping und Bernd Riexinger ging. Hennig-Wellsow wusste, worauf sie sich da einlassen würde. Die Differenzen in der Linken, die Auseinandersetzungen zwischen Partei- und Fraktionsspitze, die Kämpfe mit Sahra Wagenknecht waren ja jahrelang öffentlich zu besichtigen. Peter Porsch, der als PDS- und Linke-Politiker die Auseinandersetzungen in der Partei seit Jahrzehnten bestens kennt und als Germanistikprofessor ein Mann des geschliffenen Wortes ist, sagte einmal, es sei »die höchste Form der Parteistrafe, in Führungsämter gewählt zu werden«. Das wird Susanne Hennig-Wellsow nach gut einem Jahr Vorsitz-Erfahrung und ihrem frustrierten Rücktritt bestätigen.
Olga Hohmann versteht nicht, was Arbeit ist und versucht, es täglich herauszufinden. In ihrem ortlosen Office sitzend, erkundet sie ihre Biografie und amüsiert sich über die eigenen Neurosen. dasnd.de/hohmann
Porsch sprach da aus eigenem Erleben. Er war nicht nur lange das Gesicht der Partei in Sachsen, sondern auch mal stellvertretender Bundesvorsitzender der PDS. 2000 kam er in dieses Amt, nach dem berühmten Parteitag von Münster, als sich die PDS im Streit um die Außenpolitik, UN-Militäreinsätze und die Haltung zur EU beinahe zerlegte. Porsch erlebte dann als Parteivize das Ausscheiden der PDS aus dem Bundestag im Jahre 2002 - nur zwei Abgeordnete blieben der Partei - und die folgenden Auseinandersetzungen im Tal der Tränen. Aus dem Tief fand die PDS im Kampf gegen die Hartz-Gesetze - und durch das Zusammengehen mit der WASG aus dem Westen.
Aber heute? Welche rettende Kraft von außen soll heute der Linken helfen, da sie eine schwere Wahlniederlage aufzuarbeiten hat, da sie wieder im Streit um außen- und friedenspolitische Grundsätze liegt? »Uns aus dem Elend zu erlösen, können wir nur selber tun«, heißt es im revolutionären Liedgut, das bis heute gern zum Ende von Parteitagen hervorgeholt wird.
Die Linke, vor fast 15 Jahren fulminant gestartet und zwischenzeitlich bei Wahlen bundesweit im zweistelligen Bereich, liegt am Boden. Nach diversen Auseinandersetzungen um das Verhältnis von Sozial-, Flüchtlings-, Klima- und Genderpolitik; nach dem Versuch, aus der Partei heraus mit der »Aufstehen«-Bewegung eine Konkurrenzorganisation zu etablieren; nach den Schwierigkeiten, in der Coronakrise eine eigenständige und konsistente Position zu finden; angesichts der Verwerfungen bisheriger außenpolitischer Vorstellungen wegen des Ukraine-Krieges und nun auch unter dem Eindruck der Sexismus-Vorwürfe wirkt Die Linke wie ein Boxer, der schwer lädiert und am Ende seiner Kräfte in den Seilen hängt. Wirkungstreffer heißt so etwas beim Faustkampf.
Aus der Krise sollten Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler die Partei herausführen. Sie wollten Die Linke, so ihr Versprechen auf dem Parteitag im Februar 2021, zu einem »Pol der Hoffnung« machen. Zwei erfolgreiche Landespolitikerinnen, die wichtige Flügel der Partei verkörpern: hier die pragmatische Regierungslinke, da die resolute Oppositionspolitikerin.
Doch das Führungsduo ist zerfallen, seit Hennig-Wellsow kurz nach der Halbzeit der Wahlperiode zurückgetreten ist. An der Krisensitzung des Linke-Vorstands am Mittwochabend, wenige Stunden nach dem Rücktritt, nahm sie schon nicht mehr teil. Gut möglich, dass im Juni der komplette Vorstand neu gewählt wird, wenn der Parteitag nicht sogar vorgezogen werden muss. Inzwischen gibt es auch Forderungen nach einer Direktwahl der Parteispitze, durch alle Mitglieder, wie es SPD, Grüne und CDU schon vorgemacht haben.
In Hennig-Wellsows Rückzug kristallisieren sich all die ungelösten Fragen, die die Linkspartei mit sich herumschleppt. Dazu gehört auch das Verhältnis zwischen Bundesvorstand und Bundestagsfraktion. Letztere kam nach dem blamablen Abschneiden bei der Bundestagswahl gerade so zustande - und reagierte darauf mit einem ungerührten »Weiter so«. Die beiden Fraktionsvorsitzenden Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch (der auch gemeinsam mit Janine Wissler Spitzenkandidat bei der Wahl war) blieben im Amt; das umstrittene sogenannte Hufeisenmodell - ein machtpolitisches Bündnis der Realpolitiker um Bartsch und der Gruppe um Sahra Wagenknecht - lähmt weiter inhaltliche Debatten und Klarstellungen.
Die wären aber dringend nötig, wie jetzt der Ukraine-Krieg mehr als deutlich macht. Abgesehen davon, dass die Haltung zu Russland schon auf früheren Parteitagen zu lautstarken Kontroversen führte - die gegenwärtige russische Aggression wirft viele neue Fragen auf: nach der Bewertung der russischen Politik, der Haltung zur Nato, nach der Rolle von Menschenrechten, nach Wegen zu einer neuen Sicherheitsarchitektur in Europa.
Einig ist sich Die Linke bisher vor allem im Dagegen: in der Ablehnung von riesigen Rüstungsprogrammen und von Waffenlieferungen in Kriegsregionen. Wofür Die Linke steht, ist indessen weitaus verschwommener. Und das ist eindeutig zu wenig für eine Partei, deren Führung im letzten Herbst gern eine Bundesregierung mit SPD und Grünen gebildet hätte. In erheblichen Teilen der Basis dürften Überlegungen zu Nato-Reformen auf Ablehnung stoßen; allerdings wuchs in den letzten Jahren eine Generation in die Partei und in Leitungsgremien hinein, die für reformerische Debatten zur Außen- und Sicherheitspolitik und zur EU weitaus offener ist.
In der Coronazeit ist der Wunsch nach einem milden Verlauf zum geflügelten Wort geworden. Dieses Stadium hat Die Linke längst überschritten. In der aktuellen Verfassung ist sie eher ein Kandidat für die Intensivstation.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
