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- Antisemitismus
Demonstration des Hasses in Neukölln
Entsetzen über judenfeindliche Exzesse bei Pro-Palästina-Aufzug
Auf einer propalästinensischen Demonstration vom Kreuzberger Oranienplatz zum Hermannplatz in Neukölln ist es am Samstag neben antiisraelischen auch zu offen antisemitischen Pöbeleien gekommen. Beobachter berichten nicht nur von Grußadressen an das klerikalfaschistische Hamas-Regime im Gaza-Streifen und antiisraelischen Vernichtungsfantasien. Videos in den sozialen Netzwerken dokumentieren zudem, wie ein Journalist der »Bild« von vorwiegend jugendlichen Teilnehmern lautstark mit Parolen wie »Du Judensau!«, »Du dreckiger Jude!«, »Du Drecksjude!« belegt wird, als er am Hermannplatz von Polizisten aus dem aggressiven Mob heraus begleitet wird.
Jörg Reichel, Landesgeschäftsführer der Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union, berichtet von insgesamt sechs Medienvertretern, die aus der rund 500 Teilnehmer zählenden Demonstration heraus körperlich angegriffen und antisemitisch beleidigt worden seien. »Tritte, Schläge, Schubsen und Anspucken«, so Reichels Kurzzusammenfassung. Die Berliner Polizei, die nach eigenen Angaben mit rund 160 Kräften im Einsatz war, bestätigte die Übergriffe am Sonntag. Man habe Strafermittlungen wegen besonders schweren Landfriedensbruchs, gefährlicher Körperverletzung und Volksverhetzung eingeleitet.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) reagierte entsetzt auf die Attacken auf Journalisten, judenfeindlichen und antiisraelischen Parolen. »Für Judenfeindlichkeit gibt es in unserer Gesellschaft keinen Platz«, erklärte sie auf Twitter. Und weiter: »An antisemitische Beschimpfungen dürfen wir uns niemals gewöhnen - egal von wo und von wem sie kommen.« Der Rechtsstaat müsse »konsequent handeln«. Ähnlich äußerte sich am Sonntag Berlins Innensenatorin Iris Spranger (SPD). Die Zivilgesellschaft müsse sich »eindeutig und geschlossen gegen Antisemitismus und Hass stellen«. Spranger sagte zu, dass die Straftaten auf der Demonstration »mit aller Konsequenz verfolgt« würden, »um hier eine unmissverständliche Grenze zu ziehen«. Die Polizei gibt an, zwei Tatverdächtige unmittelbar festgenommen zu haben. Die Ermittlungen zu weiteren Verdächtigen dauerten an.
Bereits am Freitag hatte es in Neukölln eine propalästinensische Demonstration gegeben. Dabei flogen nach Polizeiangaben auch Steine. Vor allem die am Samstag von der Gruppe »Palästina spricht« organisierte Demonstration, die sich laut Aufruf »gegen die menschenverachtenden Praktiken des israelischen Apartheidsystems« richtete, dürfte zugleich auch einen Vorgeschmack liefern auf die Revolutionäre 1. Mai-Demonstration am kommenden Sonntag. Auch hier wurden im vergangenen Jahr immer wieder wüste antiisraelische Parolen gerufen. Auch hier war »Palästina spricht« mit an Bord.
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