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Teures Trostpflaster
Ulrike Henning über die Unzulänglichkeit des Pflegebonus
Um den Pflegebonus gab es Streit, seit die Idee im Laufe der Corona-Pandemie geboren wurde. Am Donnerstag hat der Bundestag diese Prämie nun beschlossen, eitel Sonnenschein herrscht aber durchaus nicht – weder bei denen, die das Geld bekommen sollen, noch bei jenen, die übergangen werden oder sich unter Wert behandelt fühlen. Die vielen vorgesehenen Abstufungen zeigen deutlich, dass es der Bundesregierung hier eher um eine symbolische Aktion geht. Niemand soll vergessen werden, aber wirklich etwas aus macht das am Ende des Monats wahrscheinlich nur bei den Intensivkräften. Das ganze Unternehmen kostet die Steuerzahler trotzdem eine Milliarde Euro.
Was immer noch nicht gelöst, geschweige denn angefasst wird in der Pflege, sind die nötigen Änderungen für höhere Löhne und eine Entlastung der Beschäftigten. Noch nicht konkreter geworden sind die Vorhaben zu einem Personalbemessungsinstrument für die Kliniken. Steht zwar im Koalitionsvertrag, scheint aber gerade nicht so dringend. Die Krankenhäuser monieren zudem, dass in dem Gesetz zum Pflegebonus ein viel zu niedriger vorläufiger Abrechnungswert ab 2023 festgelegt wurde: 171 Euro pro Patient und Tag. Auch wenn nicht jeder Kranke in Kliniken permanente Betreuung braucht, kommt die Frage auf, ob das reichen kann. Oder ob hier die Überlastung nicht fortgeschrieben wird. Wie es aussieht, führt für die Krankenhauspflegekräfte der Weg in Richtung Entlastung am ehesten über Arbeitskämpfe.
Selbst Politiker aus der Regierungskoalition ordnen den Bonus als »wichtiges Dankeschön« ein. Höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen seien aber durchaus wichtig. Jede Pflegekraft muss sich fragen, wie lange es mit derartigen Beschwichtigungen noch weitergehen soll.
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