- Kommentare
- Kuba-Politik der USA
Biden sollte auf Obama schauen
Martin Ling über die Kuba-Politik der USA nach den Midterms
Der Vorwand entfällt: Einem Kurswandel in Joe Bidens Kuba-Politik stehen die Zwischenwahlen nicht mehr im Wege. Den Demokraten sind mit dem Sieg in Nevada mindestens 50 Senatssitze sicher und damit sind sie selbst bei Patt dank der Stimme der demokratischen Vizepräsidentin Kamala Harris in der Mehrheit.
Die Zwischenwahlen in Florida, dem zweitwichtigsten Staat nach Kalifornien, galten als Hindernis für eine vernünftige Kuba-Politik, weil Biden von der Angst getrieben war, jegliches Zugehen auf Havanna könnte die Demokraten entscheidende Stimmen kosten. Deswegen behielt Biden den Trump-Kurs des Kalten Kriegs mit kosmetischen Korrekturen bei. Das Ergebnis: Kantersieg des Republikaners Ron DeSantis in Florida.
Angst ist auch in der Politik ein schlechter Ratgeber. Biden hätte das wissen können, denn die Erfahrungen von Barack Obamas Kuba-Politik sprachen eine andere Sprache. Obama hatte anfangs in Florida eine Mehrheit gegen sich, als er mit der Annäherungspolitik begann. Das drehte sich, als die Reiseerleichterungen es den Familien wieder einfacher machten, sich zu treffen, und Überweisungen in unbegrenzter Höhe erlaubt wurden. Eine Mehrheit stand hinter der Politik der Linderung der Sanktionen, denn die Familie geht vielen über alles, und die Sanktionen treffen eben nicht zuletzt Familienangehörige in Kuba.
Bisher hat US-Präsident Joe Biden die Erwartungen vieler Kubaner*innen komplett enttäuscht. Sein Wahlversprechen, zu einem Kurs der Annäherung wie unter Barack Obama zurückzukehren, hat er schlicht nicht gehalten. Mit einer mutigen Politik, die in Kuba Erleichterung schafft, kann Biden nur gewinnen. Die Migrationsverhandlungen in Havanna sind eine Chance, die die Biden-Administration nutzen sollte.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft
Das »nd« bleibt gefährdet
Mit deiner Hilfe hat sich das »nd« zukunftsfähig aufgestellt. Dafür sagen wir danke. Und trotzdem haben wir schlechte Nachrichten. In Zeiten wie diesen bleibt eine linke Zeitung wie unsere gefährdet. Auch wenn die wirtschaftliche Entwicklung nach oben zeigt, besteht eine niedrige, sechsstellige Lücke zum Jahresende. Dein Beitrag ermöglicht uns zu recherchieren, zu schreiben und zu publizieren. Zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
