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China warnt vor US-Einmischung
Pistorius fordert Indopazifik zu friedlicher Lösung auf
Inmitten wachsender Spannungen zwischen China und den USA hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Staaten im Indopazifik zur friedlichen Lösung von Konflikten aufgerufen. Er forderte auf der Sicherheitskonferenz Shangri-La-Dialog am Sonntag in Singapur auch eine Positionierung gegen Russlands Angriffskrieg in der Ukraine ein. Zugleich bot er deutsches Engagement für die Sicherheit von Verbündeten und Partnern an. »Dazu gehört ein Umdenken in unserer Waffenexportpolitik, besonders bei der Unterstützung von Partnernationen mit ihrem legitimen Anspruch auf Selbstverteidigung«, sagte Pistorius. Am Rande des Shangri-La-Dialogs, dem wichtigsten asiatischen Sicherheitsforum auf Ebene der Verteidigungsminister, sprach Pistorius auch mit dem neuen chinesischen Verteidigungsminister Li Shangfu. Der General nutzte die große Bühne, um die USA vor einer Einmischung im Streit um Taiwan zu warnen. Er drohte erneut mit einer Eroberung der demokratischen Inselrepublik. »Wenn es jemand wagen sollte, Taiwan von China abzuspalten, wird das chinesische Militär nicht eine Sekunde zögern«, sagte Li Shangfu. Die USA und Chinas Nachbarn werfen Peking eine zunehmende Militarisierung der Region vor. Der internationale Schiedsgerichtshof in Den Haag wies die Gebietsansprüche 2016 zurück. China ignoriert das Urteil aber. Der US-Verteidigungsminister warnte China vor einem militärischen Vorgehen gegen Taiwan, dem die USA bei seiner Verteidigung helfen. »Ein Konflikt in der Taiwanstraße wäre verheerend.« Eine derartige Eskalation hätte Auswirkungen auf die Weltwirtschaft »in einer Weise, die wir uns nicht vorstellen können«. Austin zeigte sich auch sehr besorgt über den Mangel an Kommunikation mit Peking. Agenturen/nd
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