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Gaza-Krieg: Bewegung bei Geisel-Verhandlungen?
Israelische Medien berichten über Anzeichen für ein neues Abkommen mit Hamas
Im Gaza-Krieg kommt in die zähen Verhandlungen über eine neue Feuerpause und Freilassung der verbliebenen Geiseln Medienberichten zufolge Bewegung. Benny Gantz, Minister im israelischen Kriegskabinett, sagte nach Berichten mehrerer israelischer Medien, es gebe »erste Anzeichen« für ein neues Geisel-Abkommen mit der islamistischen Hamas. Konkrete Details nannte er demnach nicht. Die »Times of Israel« zitierte unbestätigte Berichte in arabischen Medien, wonach die Hamas angeblich ihre Position »etwas aufgeweicht« habe.
Ein Hamas-Anführer hält ein neues Geisel-Abkommen für möglich. In naher Zukunft könne es einen Durchbruch bei den Verhandlungen geben, sagte Mussa Abu Marsuk am Donnerstag in einem Interview mit dem arabischen Sender Al-Ghad. Zugleich nannte er als Bedingungen für einen Deal das Ende des israelischen Militäreinsatzes im Gazastreifen sowie die Rückkehr der Binnenvertriebenen in den Norden des Küstengebiets. Der Hamas-Anführer forderte außerdem, dass für die Freilassung jeder der aus Israel entführten Geiseln 500 palästinensische Häftlinge aus israelischen Gefängnissen entlassen werden.
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu will einem Abkommen »nicht um jeden Preis« zustimmen. Man werde den Krieg nicht beenden, die Truppen nicht abziehen und für einen Geisel-Deal nicht »Tausende Terroristen« aus Gefängnissen freilassen. Ägypten, Katar und die USA bemühen sich derzeit um ein weiteres Abkommen zwischen der israelischen Regierung und der Hamas. Israelischen Medien zufolge soll es am Freitag in Paris ein Treffen hochrangiger Vermittler geben.
Teller und Rand ist der nd.Podcast zu internationaler Politik. Andreas Krämer und Rob Wessel servieren jeden Monat aktuelle politische Ereignisse aus der ganzen Welt und tischen dabei auf, was sich abseits der medialen Aufmerksamkeit abspielt. Links, kritisch, antikolonialistisch.
Derweil wirkt die Erklärung des israelischen Parlaments gegen die »einseitige Anerkennung« eines unabhängigen Palästinenser-Staates nach. Von 120 Abgeordneten der Knesset in Jerusalem stimmten am Mittwoch 99 für die von Netanjahu eingebrachte Regierungserklärung, auch Abgeordnete der Opposition. Demnach werde sich Israel »weiterhin der einseitigen Anerkennung eines palästinensischen Staates widersetzen«. Die Parlamentarier reagierten damit auf internationale Forderungen nach einer Wiederbelebung der Bemühungen um eine Zweistaatenlösung.
Auch wenn die Erklärung nur Symbolcharakter hat, legt sie jedoch eine von Regierung und Opposition geteilte rote Linie fest. Das palästinensische Außenministerium verurteilte die Abstimmung und warf Israel vor, das palästinensische Volk durch die gewaltsame Besetzung von Gebieten, in denen die Palästinenser einen Staat gründen wollen, um seine Rechte zu bringen. »Das Ministerium bekräftigt, dass die Vollmitgliedschaft des Staates Palästina in den Vereinten Nationen und seine Anerkennung durch andere Nationen nicht der Zustimmung von Netanjahu bedarf«, heißt es in einer Erklärung. Mit Agenturen
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