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Keine Brotkrumen von der FDP
Sarah Yolanda Koss über den Streit zur Kindergrundsicherung
Es war einmal eine Ampel-Koalition, die wollte die Kinderarmut abschaffen. Doch je weiter die Koalitionsdebatte gedieh, desto beschwerlicher wurde sie. Und desto niedriger wurden die Ansprüche.
Erneut blockiert die FDP die Verhandlungen zur Kindergrundsicherung, dem einstigen Vorzeigeprojekt der Grünen. Diesmal, weil Ministerin Lisa Paus (Die Grünen) dafür weitere Verwaltungsstellen schaffen möchte. Dies trage dazu bei, die »Holschuld der Bürger zur Bringschuld des Staates« umzumünzen. Anders formuliert: Die Beamten sollen Familien auf mögliche Bezüge hinweisen. Eine alte Leier, die Paus seit Beginn der Debatte wiederholt. Plötzlich ist die Vorstellung, der Staat hätte eine Bringschuld, aber »verstörend« für Christian Lindner (FDP). Dass es für die Umsetzung der gemeinsam (!) beschlossenen Reform auch Personal braucht, ignoriert die FDP in ihrer Kritik. Denn sie möchte in künftigen Wahlkämpfen keinesfalls mit Sozialreformen in Verbindung gebracht werden. Lieber würde sie Hänsel und Gretel alleine im Wald aussetzen.
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