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Kein Ersatz für Friedensgespräche
Ukraine-Konferenz in der Schweiz verdeutlicht unterschiedliche Perspektiven auf den Konflikt
Über 90 Länder haben bei der Ukraine-Konferenz in der Schweiz Grundlinien für mögliche Friedensgespräche zwischen Kiew und Moskau diskutiert. Die große Mehrheit der Teilnehmer forderte am Sonntag die Beteiligung »aller Parteien« an einem Friedensprozess und betonte zugleich die Bedeutung der Souveränität der Ukraine und die Unverletzlichkeit ihrer Grenzen.
Unter anderem Indien, Brasilien, Mexiko, Saudi-Arabien, Indonesien und die Vereinigten Arabischen Emirate stimmten der Abschlusserklärung nicht zu. Russland war nicht zu dem Schweizer Treffen eingeladen, auch China war nicht vertreten. Das Treffen fand unmittelbar im Anschluss an den G7-Gipfel in Italien statt, bei dem die Staats- und Regierungschefs der Ukraine ihre anhaltende Unterstützung und 50 Milliarden Dollar als Kredithilfe zugesagt hatten.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj betonte am Sonntag in der Schweiz, die russische Führung sei »nicht bereit für einen gerechten Frieden«. Friedensgespräche könnten schon »morgen« beginnen, wenn die russischen Truppen aus der Ukraine abzögen. Zugleich beklagte Selenskyj, die Militärhilfe für sein Land reiche nicht aus, um den Krieg zu gewinnen.
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Ein wichtiges Thema bei dem Treffen war auch die Vermeidung eines atomaren Katastrophenfalls durch den Krieg in der Ukraine. Die Ukraine müsse die volle Kontrolle über das Akw Saporischschja erhalten, forderten die Unterzeichner der Abschlusserklärung. Auch jegliche »Bedrohung oder Einsatz von nuklearen Waffen« seien unannehmbar.
Am Freitag hatte der russische Präsident Wladimir Putin eine Waffenruhe und Friedensgespräche in Aussicht gestellt, sollte die Ukraine ihre Streitkräfte aus vier von Russland besetzten Gebieten im Osten und Süden der Ukraine abziehen und auf einen Beitritt zur Nato verzichten.
Der Ukraine-Konferenz in der Schweiz sollte nach Ansicht des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bald ein zweites Treffen folgen. Entsprechende Vorbereitungen würden nur Monate und nicht Jahre dauern, sagte Selenskyj am Sonntag nach dem Ende des zweitägigen Treffens. Kiew hat Bereitschaft signalisiert, Moskau zu einem weiteren Treffen einzuladen. nd/Agenturen
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