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- Debatte um ein Verbot der AfD
AfD-Verbot jetzt?
Sebastian Weiermann vermisst die Stimmung für eine Verbotsdebatte
Es ist aller Ehren wert, dass sich ein Bündnis von Verbänden für ein AfD-Verbot zusammengetan hat, mit Protagonisten wie Ulrich Schneider vom Paritätischen Wohlfahrtsverband und Jens-Christian Wagner von der Gedenkstätte Buchenwald. Inhaltlich hat die Kampagne vollkommen recht: Es ist Zeit für ein Verbot der AfD. Die extrem rechte Partei hat einen faschistischen Kern. Die Strategen aus der AfD und der neuen Rechten planen einen kompletten Umbau des Staates. Sie wollen die demokratischen Institutionen nach und nach aushebeln. Es ist eine Illusion zu glauben, dass man die AfD in Koalitionen entzaubern kann.
Trotzdem kommt die Kampagne für ein Verbot der AfD zur Unzeit und wird wohl scheitern. Über ein etwas erweitertes linkes Milieu hinaus wird kein Gedanke an ein Verbot der AfD verschwendet. Die Ampel-Parteien, CDU/CSU und BSW denken darüber nach, wie sie AfD-Wähler*innen zurückgewinnen, indem sie Forderungen der Rechten aufgreifen. Ein AfD-Verbot zu fordern, steht dem entgegen. Es würde nämlich auch erfordern, sich mit den Inhalten der extrem Rechten auseinanderzusetzen und sie offensiv abzulehnen. Das entspricht gerade nicht der Stimmung in Deutschland. Deshalb wird die Kampagne für ein AfD-Verbot leider nicht auf die nötige Resonanz stoßen.
Der Kampf gegen die AfD bleibt erst mal Handarbeit. Initiativen, wie die gegen den AfD-Parteitag Ende Juni in Essen, mobilisieren nach Jahren der antifaschistischen Lethargie erstmals wieder ernsthaft gegen ein Großereignis der Partei. Das ist ein Anfang, auf den sich aufbauen lässt. Steht man zusammen auf der Straße gegen die AfD, kann es auch gelingen, größere und erfolgreichere Bündnisse gegen die extreme Rechte zu schmieden. Es ist auch ein Kampf um Stimmungen und Emotionen.
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