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Dröhnende Begleitmusik
Wolfgang Hübner über den von Manövern umrahmten Nato-Gipfel
Die Nato trifft sich in Washington – um 75 Jahre ihres Bestehens zu feiern und ihre Macht zu demonstrieren. Das sogenannte Verteidigungsbündnis dreht an der Rüstungs- und Eskalationsschraube, weit über den Ukraine-Krieg hinaus. Diplomatische Lösungsversuche bleiben Mangelware, Geld für Waffen und Bomben scheint dagegen ohne Ende zu fließen. Der Druck der Führungsmacht USA auf die Verbündeten zeigt Wirkung: In Deutschland soll der Militäretat ab 2028, wenn das Bundeswehr-Sondervermögen aufgebraucht ist, auf 80 Milliarden Euro ansteigen – dieses Jahr sind es knapp 52 Milliarden.
Diese Militarisierung wird propagandistisch angefeuert. Etwa wenn ein Oberstleutnant vom Bundeswehrverband sich darüber verbreitet, dass Deutschland ab 2029 »ganz konkret bedroht« sein werde. Er leistet damit dem Verteidigungsminister Schützenhilfe, der das Land kriegstüchtig machen will. Um sich für den Nato-Gipfel in Stimmung zu bringen, beobachtete Boris Pistorius in den USA eine große Luftwaffenübung. Gleichzeitig finden Manöver der Nato im Baltikum sowie riesige internationale Marineübungen im pazifischen Raum statt. Da schaut China nicht tatenlos zu; es warnt seit Langem vor Nato-ähnlichen Bündnissen im Indopazifik und schickt seinerseits Soldaten nach Belarus, um nahe der polnischen Grenze, also vor den Toren eines Nato-Landes, an einem Manöver teilzunehmen.
Das ist der dröhnende Begleitsound zum Nato-Gipfel. Offenbar hofft man dort, die Gegner zu Tode zu rüsten. Das könnte sich gegenüber Russland und vor allem China als fataler Trugschluss erweisen.
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